GEMEINSAMER Antrag Gremium (Aufteilung der vom Rat der Bezirksvertretung gem. § 37 Abs. 3 GO NRW zugewiesenen Haushaltsmittel auf Einzelzwecke bei gleichzeitiger Festlegung der Ansätze für das Haushaltsjahr 2018 - Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der BV Ost)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5925/18 E 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Ost 25.09.2018 Beschlussform Betreff Aufteilung der vom Rat der Bezirksvertretung gem. § 37 Abs. 3 GO NRW zugewiesenen Haushaltsmittel auf Einzelzwecke bei gleichzeitiger Festlegung der Ansätze für das Haushaltsjahr 2018 - Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der BV Ost Beschlussentwurf Siehe Anlage Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5925/18 E Begründung Siehe Anlage Anlage(n): (1) bezirksbezogene Mittel - Einbringung gem. Antrag der Fraktionen Seite - 2 - Drucksache 5925/18 E Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5925/18 E Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: