Verwaltungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5403/18 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung West 28.06.2018 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 11.09.2018 Haupt- und Beschwerdeausschuss 18.09.2018 Rat 18.09.2018 Beschlussform beschließend Betreff Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss Beschlussentwurf I. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung sowie der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfehlen, der Rat beschließt: 1. Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), bekannt gemacht am 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), in der derzeit gültigen Fassung, wird für den Betriebshof Neuer Weg auf dem Grundstück Neuer Weg 70a (Gemarkung Krefeld, Flur 20, Flurstücksnr. 721 und 722) sowie für ein Teilstück des Kaiser-Wilhelm-Parks (Flurstücksnr. 723) im Bezirk Krefeld-West ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes eingeleitet. Die genaue Abgrenzung des künftigen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörenden Plan. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung: Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – 2. Mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplanes sollen folgende Bebauungspläne innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 816 außer Kraft gesetzt werden: Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5403/18 Seite - 2 - Bebauungsplan Nr. 151 – Westparkstraße - Von-Steuben-Straße - Tenderingstraße - Neuer Weg Schroersstraße – 3. In der Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld wird der Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – neu auf Rang 17 platziert. Die nachfolgend gesetzten Planverfahren werden um einen Rang auf der Prioritätenliste nach hinten versetzt. II. Bezirksvertretung West Die Bezirksvertretung West nimmt den Einleitenden Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 816 zur Kenntnis. Drucksache 5403/18 Begründung Siehe Anlage Anlage(n): (1) Anlage-2_5403-18_BPlan-816_EB_Übersichtsplan.pdf (2) Anlage-1_5403-18_BPlan-816_EB_Begründung_zur_Vorlage.pdf Seite - 3 - Drucksache 5403/18 Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5403/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: