Verwaltungsvorlage (Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzeptes Hinweis: Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etatein-bringung in den Rat am 05.07.2018 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Übrige Ausschussmitglieder haben die Möglichkeit, über die jeweiligen Fraktionsbüros die notwendigen Beratungsunterlagen zu erhalten. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht. Fachbereich Produktgruppe Geschäfts-bereich Seite 51- Jugendhilfe und Beschäftigungsförderung 4-051-04 Kommunale Zentralstelle für Beschäftigungsförderung IV 657 56- Migration und Integration 4-056-00 FB-Overhead 56 IV 687 4-056-01 Migration IV 693 4-056-02 Integration IV 698 4-056-03 Zentralbereich IV 704 50- Soziales, Senioren und Wohnen 6-050-00 FB-Overhead 50 VI 977 6-050-01 Sozialhilfe, BuT, Unterhaltsvorschuss VI 982 6-050-02 Eingliederungshilfen und sonstige soziale Hilfen außerhalb des SGB II und XII VI 989 6-050-03 Seniorenangelegenheiten, Pflege- und Wohnberatung, ambulante Pflege und stationäre Hilfen VI 995 6-050-04 Zentralbereich 50 VI 1002 6-050-05 Wohnen VI 1007 6-050-06 Grundsicherung für Arbeitssuchende VI 1012 6-050-99 Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht VI 1018 53- Gesundheit 6-053-00 FB-Overhead 53 VI 1059 6-053-01 Amtsärztlicher Dienst / Gesundheitshilfe VI 1064 6-053-02 Infektions- und Gesundheitsschutz VI 1070 6-053-03 Zahnärztlicher Dienst VI 1076 6-053-04 Zentrale Dienste 53 VI 1081 6-053-99 Vorfinanzierung von Leistungen des Landes zur Reform der Versorgungsverwaltung VI 1086)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5726/18 - 50 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Senioren Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Senioren Sitzungstermin Beschlussform 06.09.2018 beschließend 27.09.2018 vorberatend Betreff Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzeptes Hinweis: Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etateinbringung in den Rat am 05.07.2018 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Übrige Ausschussmitglieder haben die Möglichkeit, über die jeweiligen Fraktionsbüros die notwendigen Beratungsunterlagen zu erhalten. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht. Fachbereich Produktgruppe 51- Jugendhilfe und Beschäftigungsförderung 4-051-04 Kommunale Zentralstelle für Beschäftigungsförderung 4-056-00 FB-Overhead 56 4-056-01 Migration 4-056-02 Integration 56- Migration und Integration Geschäftsbereich Seite IV 657 IV 687 IV 693 IV 698 Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5726/18 - 50- Soziales, Senioren und Wohnen 53- Gesundheit Beschlussentwurf Seite - 2 - 4-056-03 Zentralbereich 6-050-00 FB-Overhead 50 6-050-01 Sozialhilfe, BuT, Unterhaltsvorschuss 6-050-02 Eingliederungshilfen und sonstige soziale Hilfen außerhalb des SGB II und XII 6-050-03 Seniorenangelegenheiten, Pflege- und Wohnberatung, ambulante Pflege und stationäre Hilfen 6-050-04 Zentralbereich 50 6-050-05 Wohnen 6-050-06 Grundsicherung für Arbeitssuchende 6-050-99 Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht 6-053-00 FB-Overhead 53 6-053-01 Amtsärztlicher Dienst / Gesundheitshilfe 6-053-02 Infektions- und Gesundheitsschutz 6-053-03 Zahnärztlicher Dienst 6-053-04 Zentrale Dienste 53 6-053-99 Vorfinanzierung von Leistungen des Landes zur Reform der Versorgungsverwaltung IV 704 VI 977 VI 982 VI 989 VI 995 VI 1002 VI 1007 VI 1012 VI 1018 VI 1059 VI 1064 VI 1070 VI 1076 VI 1081 VI 1086 Drucksache 5726/18 - Begründung Anlage(n): (1) (Haushaltsanträge 2019.xlsx) Seite - 3 - Drucksache 5726/18 - Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5726/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: