Verwaltungsvorlage (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5462/18 20 Beratungsfolge Sitzungstermin Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019 Beschlussentwurf Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019 sowie der Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Krefeld einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 bis 2020 werden eingebracht und zur Beratung an die Bezirksvertretungen und an die Fachausschüsse verwiesen. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter über 011 an Büro OB Drucksache 5462/18 Seite - 2 - Begründung Gemäß § 78 und § 84 GO NRW hat die Stadt Krefeld für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen und ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung zu Grunde zu legen. Außerdem legt die Verwaltung gemäß § 76 GO NRW zur Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 -2020 vor. Das Haushaltssicherungskonzept bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Bei einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept bleibt der im Rahmen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde festgelegte Konsolidierungszeitraum auch für die jährlichen Fortschreibungen des Haushaltssicherungskonzeptes verbindlich. Mit der vorliegenden Haushaltsplanung und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird die Vorgabe der Bezirksregierung, einen Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2020 herbeizuführen, erfüllt. Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird mit dem Haushaltsplanentwurf einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in der Sitzung erläutert. Anlage(n): (1) HH-Satzung 2019.pdf Drucksache 5462/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5462/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: