Verwaltungsvorlage (Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5385/18 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Wahl der Mitglieder und Vertreter/innen der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 19. und 20. November 2018 in München Beschlussentwurf Der Rat wählt für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) folgende Mitglieder und Stellvertreter/innen Mitglieder: Vertreter: 1. ______________________________ 1. ______________________________ 2. ______________________________ 2. ______________________________ 3. ______________________________ 3. ______________________________ 4. ______________________________ 4. ______________________________ Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter über 011 an Büro OB Drucksache 5385/18 Seite - 2 - Begründung Laut Satzung der Deutschen Sektion des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) muss Krefeld gemäß seiner Einwohnerzahl 4 Delegierte stellen. Die Delegiertenversammlung ist oberstes Organ der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas. Sie findet alle drei Jahre statt und dient der Wahl der Führungspositionen (Präsident/Vizepräsidenten), der Neubestimmung der satzungsmäßigen Gremien (Präsidium/Hauptausschuss) sowie der Neubesetzung der Fachausschüsse (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss, Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit). Im Vorfeld der Delegiertenkonferenz hat die Stadt 4 Delegierte zu benennen. Die Mitglieder und Stellvertreter/innen werden durch den Rat gewählt. In der Delegiertenversammlung hat jeder Delegierte eine Stimme. Mehrere Stimmrechte eines Mitgliedes (Stadt Krefeld) können auf bis zu einen Delegierten übertragen werden. Mehrere Mitglieder können ihre Stimmrechte auf bis zu einen in der Delegiertenversammlung stimmberechtigten Delegierten übertragen; dabei darf ein Delegierter höchstens 30 Stimmrechte ausüben. Hierzu ist ein Ratsbeschluss erforderlich. Anlage(n): (1) Satzung RGRE.pdf Drucksache 5385/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5385/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: