Verwaltungsvorlage (2018_DPA.pdf)

Der Deutsch-Polnische Ausschuss des RGRE Der Deutsch-Polnische Ausschuss (DPA) ist ein Fachausschuss der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE). Er ist in die rechtliche Organisation des RGRE eingebunden und agiert entsprechend den Vorgaben der Entscheidungsgremien des RGRE und im Rahmen der jeweils gültigen Satzung. Der Deutsch-Polnische Ausschuss wird auf der Grundlage des Zusammenarbeitsvertrages zwischen der Deutschen Sektion des RGRE und dem polnischen Städteverband (ZMP) aus dem Jahre 1995 gebildet. Diese Vereinbarung wurde 2014 um den Polnischen Landkreisverband (ZPP) erweitert. Aufgabe des Ausschusses ist es, die Zusammenarbeit beider Verbände zu koordinieren und kommunale Themen von bilateralem Interesse zu behandeln. 1. Gesellschaftliche und politische Aufgabe Polen stellt für die Bundesrepublik einen wichtigen Kooperationspartner dar. Auf kommunaler Ebene besteht eine Vielzahl von unterschiedlichen Partnerschaften und Kooperationsprojekten zwischen den beiden Mitgliedstaaten. Zudem teilen beide Länder eine Zahl von Problemen wie den demographischen Wandel oder den Fachkräftemangel. Vor dem historischen Hintergrund der deutsch-polnischen Beziehungen ist in Zeiten von zunehmendem Populismus und Nationalismus eine starke grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den bürgernächsten Verwaltungseinheiten beider Staaten unverzichtbar. Durch Partnerschaften können nicht nur Kooperationsprojekte zwischen den Verwaltungen, sondern auch enge Freundschaften entstehen. Vertreter des Ausschusses nehmen in regelmäßigen Abständen an den Sitzungen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission teil. Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt wurde im Jahr 2016 eine erfolgreiche Deutsch-Polnische Kommunalpartnerschaftskonferenz unter Beteiligung des damaligen Bundesministers des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier, ausgerichtet. Künftig sollen entsprechende gemeinsame Veranstaltungen regelmäßig stattfinden. 2. Inhaltliche Schwerpunktsetzung Die Kommunen in Deutschland und Polen verfügen über ein breites Praxiswissen zu den lokalen Gegebenheiten und den vor Ort bestehenden Herausforderungen. Der Ausschuss versucht im Rahmen seiner Arbeit, dieses Wissen einzusetzen, um gemeinsam Lösungsansätze und best-practice Beispiele zu erarbeiten, und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Mitgliedstaaten weiter zu stärken. Die Erfahrungen und das Wissen der kommunalen Vertreter können dabei in vielen Bereichen einen wichtigen Beitrag zur gemeinsamen Bewältigung vielfältiger Probleme leisten. Der Ausschuss widmet sich schwerpunktmäßig den folgenden Themenbereichen: • • • • • • • Demographie Migration / Integration Bildungspolitik Kommunalentwicklung Umgang mit der Vergangenheit (Denkmäler, Kulturstätten) kultureller Austausch Energiepolitik