Verwaltungsvorlage (Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit))

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5390/18 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) Beschlussentwurf Der Rat benennt für die drei Ausschüsse folgende Ratsfrauen / Ratsherren: Für den Deutsch-Französischen Ausschuss: 1. RF / RH________________ und 2. RF / RH________________ Für den Deutsch-Polnischen Ausschuss: 1. RF / RH________________ und 2. RF / RH________________ Für den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: 1. RF / RH________________ und 2. RF / RH________________ Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5390/18 Seite - 2 - Begründung Die deutsche Sektion des RGRE wird im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 19./20. November 2018 in München die Mitglieder für die drei Ausschüsse, die ausschließlich mit Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern besetzt sind, neu benennen. Aus den Reihen der von den Kommunen benannten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern werden vom Hauptausschuss des RGRE die Mitglieder für die drei Ausschüsse auf drei Jahre gewählt. Für die Stadt Krefeld können bis max. 2 Personen pro Ausschuss vorgeschlagen werden. Die Verwaltung schlägt vor, die Sitzverteilung zur Benennung der Krefelder Vorschläge in analoger Anwendung des § 50 Absatz 3 Gemeindeordnung NW vorzunehmen. Danach entfallen auf die Ratsfraktionen CDU und SPD jeweils zwei Vorschläge und auf die Ratsfraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und die FDP jeweils 1 Benennungsvorschlag. Als Anlagen sind das Anschreiben des RGRE und die Erläuterungen der drei Ausschüsse angefügt. Anlage(n): (1) 2018_DFA.pdf (2) 2018_DPA.pdf (3) 2018_KEZ.pdf (4) RGRE Anschreiben Ausschüsse Drucksache 5390/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5390/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: