GEMEINSAMER Antrag Gremium (Priorisierung der Sanierung der Mosaikschule - Standort Hofstraße - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion, sowie eines gemeinsamen Antrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5438/18 E 40 Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Schule und Weiterbildung 04.07.2018 Beschlussform Betreff Priorisierung der Sanierung der Mosaikschule - Standort Hofstraße - Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion, sowie eines gemeinsamen Antrages der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschlussentwurf s. Anlagen Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5438/18 E Seite - 2 - Begründung Anlage(n): (1) Mosaikschule_Gemeinsamer Einbringungsantrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90-Die Grünen.pdf (2) TOP 13 CDU Mosaikschule Drucksache 5438/18 E Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5438/18 E Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: