Verwaltungsvorlage (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5483/18/1 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Beschwerdeausschuss 05.07.2018 Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 Beschlussentwurf I. Der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Krefeld, die Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage zu beschließen. II. Der Rat beschließt die Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter über 011 an Büro OB Drucksache 5483/18/1 Seite - 2 - Begründung Durch Änderungen der Gemeindeordnung NRW, Einrichtungen neuer Ausschüsse und Änderung ihrer Zuständigkeiten sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Krefeld ist eine Überarbeitung der Neufassung der Hauptsatzung und der Anlagen 1 bis 5 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld erforderlich. Hierzu hat eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Leitung von Ratsherrn Wettingfeld in mehreren Sitzungen die in der Anlage A beigefügte Hauptsatzung und Anlagen erarbeitet, die hiermit dem Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Zur Erläuterung ist eine Synopse über die Änderungen als Anlage B beigefügt. Die Erstellung einer /1-Vorlage war erforderlich, da der Vorlage Nr. 5483/18 als Anlage 1 eine Stadtkarte ohne Stadtbezirksgrenzen beigefügt war. Anlage(n): (1) Hauptsatzung - Fließtext.docx (2) Hauptsatzung - Synopse.docx (3) Anlage 1 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld - Stadtkarte.pdf (4) Anlage 2 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld - Wappen.docx (5) Anlage 3 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld - Flagge.docx (6) Anlage 4 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld - Beschwerden.docx (7) Anlage 5 zur Hauptsatzung der Stadt Krefeld - Entschädigungsverordnung.docx Drucksache 5483/18/1 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5483/18/1 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: