Verwaltungsvorlage (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5485/18 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Beschwerdeausschuss 05.07.2018 Rat 05.07.2018 Beschlussform Betreff Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Zuständigkeitsordnung Beschlussentwurf I. Der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Krefeld, die Neufassung der Zuständigkeitsordnung gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage zu beschließen. II. Der Rat beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung gemäß Anlage A. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter über 011 an Büro OB Drucksache 5485/18 Seite - 2 - Begründung Durch Änderungen der Gemeindeordnung NRW, Einrichtungen neuer Ausschüsse und Änderung ihrer Zuständigkeiten sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Krefeld ist eine Überarbeitung der Neufassung der Neufassung der Zuständigkeitsordnung erforderlich. Hierzu hat eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Leitung von Ratsherrn Wettingfeld in mehreren Sitzungen die in der Anlage A beigefügte Zuständigkeitsordnung erarbeitet, die hiermit dem Rat zur Abstimmung vorgelegt wird. Zur Erläuterung ist eine Synopse über die Änderungen als Anlage B beigefügt. Anlage(n): (1) Zuständigkeitsordnung - Fließtext.docx (2) Zuständigkeitsordnung - Synopse.docx Drucksache 5485/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5485/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: