Verwaltungsvorlage (Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5484/18 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Beschwerdeausschuss 05.07.2018 Rat 05.07.2018 Beschlussform beschließend Betreff Ortsrecht der Stadt Krefeld; Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld Beschlussentwurf I. Der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Krefeld, die Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage zu beschließen. II. Der Rat beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld gemäß Anlage A der Verwaltungsvorlage. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung FBLeitung Mitzeichnung FB: FachGBL GB II Oberbürgermeister GB III GB IV GB V GB VI Weiter an Büro OB Drucksache 5484/18 Seite - 2 - Begründung Durch Änderungen der Gemeindeordnung NRW, Einrichtungen neuer Ausschüsse und Änderung ihrer Zuständigkeiten sowie Anträge der Fraktionen im Rat der Stadt Krefeld ist eine Überarbeitung der Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld erforderlich. Hierzu hat eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Leitung von Ratsherrn Wettingfeld in mehreren Sitzungen die in der Anlage A beigefügte Geschäftsordnung erarbeitet, die hiermit dem Rat zur Abstimmung vorgelegt wird. Zur Erläuterung ist eine Synopse über die Änderungen als Anlage B beigefügt. Anlage(n): (1) Geschäftsordnung Fließtext.docx (2) Geschäftsordnung - Synopse.docx Drucksache 5484/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5484/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: