Verwaltungsvorlage (Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität hier: sachverständige Gäste)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5691/18 - 01 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Rat 18.09.2018 beschließend Betreff Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität hier: sachverständige Gäste Beschlussentwurf Der Rat beschließt, den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität mit einer Vertreterin/einem Vertreter der Sachverständigengruppe für Behindertenfragen als sachverständiger Gast zu besetzen. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5691/18 - Seite - 2 - Begründung Mit Beschluss vom 04.11.2014 hat der Rat festgelegt, verschiedene Ausschüsse mit sachverständigen Gästen zu besetzen. Für den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität wurde beschlossen, eine Vertreterin/einen Vertreter des Gestaltungsbeirates als sachverständigen Gast zu beteiligen. Mit Schreiben vom 23.03.2018 hat sich die SPD-Fraktion dafür ausgesprochen, analog zur beratenden Tätigkeit dieses sachverständigen Gastes eine Vertreterin/einen Vertreter der Sachverständigengruppe für Behindertenfragen zu beteiligen. Drucksache 5691/18 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5691/18 - 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: