Verwaltungsvorlage (Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.06.2018)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5606/18 20 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Sitzungstermin Beschlussform 12.09.2018 zur Kenntnis Betreff Bericht über die Umsetzung der HSK - Maßnahmen zum 30.06.2018 Beschlussentwurf Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5606/18 Seite - 2 - Begründung In der Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 05.12.2017 wurde die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 bis 2020 beschlossen. Die 3. Fortschreibung sieht für das Haushaltsjahr 2018 Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt vor. 34.885.222 EUR Mit Bericht zum 30.06.2018 wird von den Geschäftsbereichen das Erreichen eines Gesamtkonsolidierungsbetrages von (= 90,2 %) gemeldet. 31.452.222 EUR Damit wird das aus der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für 2018 angestrebte Konsolidierungsziel um (= 9,8 %) verfehlt. _______________ 3.433.000 EUR Nähere Einzelheiten enthält die als Anlage beigefügte Gesamtübersicht des HSK. Die einzelnen Maßnahmen sind mit Ampelfarben versehen, die den entsprechenden Umsetzungsstand widerspiegeln. Grün = Die Maßnahme ist umgesetzt und der Konsolidierungsbetrag wird in voller Höhe erreicht bzw. die Maßnahme entfaltet erst in Folgejahren eine Konsolidierungswirkung. Gelb = Die Maßnahme wird verzögert umgesetzt oder die Maßnahme ist umgesetzt, der geplante Konsolidierungsbetrag konnte jedoch nicht in voller Höhe erreicht werden. Rot = Die Maßnahme wird nicht umgesetzt. Bezüglich der Auswirkungen auf die gesamtstädtische Entwicklung des Haushaltes wird auf den vorgelegten „Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushalts zum 30.06.2018“ verwiesen. Anlage(n): (1) HSK_Bericht 30.06.2018 Drucksache 5606/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen: ☒ Einmalige unmittelbare Auswirkungen: ☐ Dauerhafte unmittelbare Auswirkungen: ☐ Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element bzw. Kostenstelle/ Sachkonto: 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des folgenden Jahres berücksichtigt: Ja im HH Jahr 2018 im HH Jahr 2019 im HH Jahr 2020 Nein ☒ ☐ ☐ ☐ 3.1 Konsumtiv: Auswirkung: Aufwendungen der Maßnahme: Folgekosten in Euro: Abzüglich Erträge in Euro: Saldo: Einmalig: ☐ Dauerhaft: ☐ ☐ Dauerhaft: ☐ 3.2 Investiv: Auswirkung: Auszahlungen in Euro: Folgekosten in Euro: Abzüglich Einzahlungen in Euro: Saldo: Einmalig: 4. Begründung des Aufwandes/der Auszahlung gemäß § 82 Abs. 1 GO während der vorläufigen Haushaltsführung: Begründungstext: Drucksache 5606/18 Seite - 4 -