Verwaltungsvorlage (Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5678/18 - 20 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Rat Sitzungstermin Beschlussform 12.09.2018 vorberatend 18.09.2018 beschließend Betreff Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018 hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 Beschlussentwurf Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat die nachfolgende Beschlussfassung. Folgenden außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilfinanzplan 2018 wird gemäß § 83 Abs. 1 GO in Verbindung mit § 23 der Hauptsatzung zugestimmt: - 420.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 – Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSP-Element 7.260510.700.100 - GGS Fungendonk, KInvFöG Kapitel 2, - 250.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 - Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSP-Element 7.260520.700.100 - 5. GS, Werkstattgebäude und Lagerhaus, KInvFöG Kapitel 2 sowie - 1.100.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P06001010000 - Großbaumaßnahmen/ Sonderprojekte, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen, PSP-Element 7.260530.700.100 - Regenbogenschule, Sanierung Nebengebäude, KInvFöG Kapitel 2. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5678/18 - Seite - 2 - Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen von 1.770.000,00 EUR bei dem Innenauftrag P00000020000 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kostenart 78530000 - Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen, PSP-Element 7.620091.700.100 - Kommunales Konjunkturprogramm Krefeld. Drucksache 5678/18 - Seite - 3 - Begründung Mit Beschluss vom 29.05.2018 (Vorlage Nr. 5321/18) stimmte der Rat dem Vorschlag der Verwaltung zu, u. a. die Sanierung der Regenbogenschule sowie der Gesamtschule Oppum dem Förderprogramm des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) (Kapitel 2) zuzuordnen. In der Sitzung vom 05.07.2018 wurde der Vorlage 5232/18 zugestimmt. Diese enthält eine Auflistung der Schulbaumaßnahmen, in welcher auch dargestellt wird, welchem Förderprogramm die einzelnen Maßnahmen zugeordnet werden. Gleichzeitig wurde unter Punkt 2.3.1. darauf hingewiesen, dass die beschlossenen Bedarfe nur teilweise im Haushalt 2018 etatisiert sind. Weiter erfolgte eine Zuordnung der Maßnahmen „Sanierung Nebengebäude“ bei der Regenbogenschule, „Werkstattgebäude und Lagerhaus“ bei der Gesamtschule Oppum und „Erweiterung“ bei der Geschwister-Scholl-Schule (Fungendonk) zum KInvFöG (Kapitel 2). Mit dieser Vorlage werden nunmehr die haushalterischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Vorlage 5232/18 geschaffen. Die Maßnahmen „Geschwister-Scholl-Schule“ und „Regenbogenschule“ waren bislang unter dem PSP-Element 7.660656.700.100 - „Gute-Schule-2020“, diverse Projekte - berücksichtigt (siehe hierzu auch Erläuterungen zur Produktgruppe 5-060-01 im Haushaltsplan 2018; Band 2 S. 27f)). Aufgrund der Zuordnung zum Förderprogramm KInvFöG (Kapitel 2) ist für eine einheitliche Darstellung im Haushaltsplan eine Abbildung bei einem sog. 7.2er-Projekt erforderlich. Über diese Projektkennung sind sämtliche KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld auswertbar. Wie im Beschlussvorschlag dargestellt, ergibt sich keine Verschlechterung des Haushalts, da die nachzubewilligenden Mittel eingeplant sind. Drucksache 5678/18 - Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5678/18 - 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Auszahlungen Abzüglich Einzahlungen Saldo Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: