Verwaltungsvorlage (Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzept)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5836/18 - II Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Sitzungstermin Beschlussform 12.09.2018 Betreff Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2019 und des Haushaltssicherungskonzept Beschlussentwurf Dem Konsolidierungsvorschlag der Verwaltung, welcher den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften als Fachausschuss betrifft, wird zugestimmt. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5836/18 - Seite - 2 - Begründung In der Sitzung am 05.07.2018 wurde dem Rat der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019 von der Verwaltung vorgelegt. Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2019 sowie der Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Krefeld einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurden vom Rat zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Bezirksvertretungen und an die Fachausschüsse - hier Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - verwiesen. Wesentliche Änderungen zum Haushaltssicherungskonzept beschränken sich auf die HSKMaßnahme II-05 "Weihnachtszirkus". Nähere Informationen können dem beigefügtem Maßnahmenblatt entnommen werden. Hinweis: Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung die anlässlich der Etateinbringung in den Rat am 05.07.2018 zur Verfügung gestellten Unterlagen mitzubringen. Eine gesonderte Versendung von Auszügen aus dem Haushaltsplan erfolgt nicht. Teilpläne für die Produktgruppen: FB Produktgruppe 00 2-000-01 Allgemeine Finanzwirtschaft 20 2-020-02 Beteiligungen u.ä. 2-021-03 Liegenschaften 2-021-04 Märkte und Allgemeine Verwaltung (nur Märkte und Kirmessen) 21 2-021-05 Stiftungen u.a. Anlage(n): (1) hsk_2015_bis_2020_-_4._fortschreibung_-_2019.pdf GB II II II Seite 285 308 340 II II 348 354 Drucksache 5836/18 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5836/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen x Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P02103030000 Kostenart: 44111100/64111100 PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. x Ja Nein 3.1 Konsumtiv x Einmalige Auswirkungen Aufwendungen Dauerhafte Auswirkungen 0 Euro Abzüglich Erträge -14.500 Euro Saldo -14.500 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: Aufgrund der Verlängerung des Vertrages über 2019 hinaus wird auch im Jahr 2020 ein zusätzlicher Ertrag erzielt.