Verwaltungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5422/18 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Ost 03.07.2018 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 11.09.2018 Haupt- und Beschwerdeausschuss 18.09.2018 Rat 18.09.2018 Beschlussform Betreff Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschlussentwurf I. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung sowie der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfehlen, der Rat beschließt: 1. Über die im Bebauungsplanverfahren vorgebrachten Stellungnahmen wird im Sinne der Begründung zur Vorlage entschieden. 2. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), bekannt gemacht am 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 41 der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – in der durch violette Eintragungen geänderten Fassung als Satzung beschlossen. 3. Der Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB einschließlich des Umweltberichtes nach § 2a BauGB zum Bebauungsplan Nr. 721 (V) – Am Festplatz Traar– (Anlage 1 zur Vorlage Nr. 5422/18) wird zugestimmt. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5422/18 Seite - 2 - 4. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 721 werden folgende Bebauungspläne innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 721 außer Kraft gesetzt:  Bebauungsplan Nr. 223/3 3. Teilgebiet – beiderseits der Straße am Egelsberg –  Bebauungsplan Nr. 556 – Südwestlich Autobahn 57 zwischen Vennikelstraße und Bergackerweg / Rather Straße – II. Bezirksvertretung Ost Die Bezirksvertretung Ost nimmt den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 721 zur Kenntnis. Drucksache 5422/18 Begründung Siehe Anlage Anlage(n): (1) Anlage-1_5422-18_BPlan-721_SB_Begründung-zum-BPlan (2) Anlage-2_5422-18_BPlan-721_SB_Begründung-zur-Vorlage.pdf Seite - 3 - Drucksache 5422/18 Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5422/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: