Verwaltungsvorlage (5450 Sachverhakt Haushaltsbegleitbeschluss)

5450/18 Anlage Haushaltsbegleitbeschluss Instandhaltungsmaßnahmen Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2018ff hat der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung vom 05.12.2017 einen Haushaltsbegleitbeschluss gefasst. Hieraus ergibt sich u. a. die Erfordernis, alle Instandhaltungsmaßnahmen an städtischem Besitz (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege) zur Entscheidung vorzulegen. Für 2018 kann aufgrund der zeitlichen Abläufe und der Dringlichkeit zur Ausführung der Maßnahmen einer Vorlage in den entsprechenden Gremien vor Beginn der Maßnahmen nicht mehr nachgekommen werden. Perspektivisch wird darauf hingewiesen, dass beginnend mit dem Haushaltsjahr 2019 eine rechtzeitige projektbezogene Gesamtschau auf den Planungszeitraum 2019-2022 erfolgen wird. Grundsätzlich ist bei Instandhaltungsmaßnahmen von einem einfachen Geschäft der laufenden Verwaltung auszugehen. In Anlehnung an die Zuständigkeitsordnung und die darin benannten Wertgrenzen sind mithin die Maßnahmen im Hochbau > 50.000 EUR und im Tiefbau > 75.000 EUR betroffen. In den Anlagen 1 (konsumtive Schulbaumaßnahmen) und 2 (konsumtive außerschulische Baumaßnahmen) werden die entsprechenden Hochbaumaßnahmen benannt, deren Maßnahmenbeginn in 2018 erfolgt. Insofern wurde hiermit bereits eine zeitliche Priorisierung aus dem Paket der insgesamt vorliegenden Bedarfe vorgenommen. Diese Auswahl erfolgte auch unter Berücksichtigung der für Dringlichkeit relevanten Kategorien (Brandschutz etc.). Die Haushaltsmittel sind wie folgt eingeplant und werden in 2018 wie folgt kassenwirksam: Schulen + BgA Schulturnhallen Außerschulische Objekte Budget 2018 Planansätze Rückstellungen Budget 2018 Planansätze Rückstellungen Bedarf 2018: Lfd. Instandhaltung Wartung Projekte < 50.000,00 Eur * Projekte > 50.000,00 Eur * (Bei ca. 50% Abwicklung) 6.960.000,00 € 1.715.000,00 € 8.675.000,00 € 2.500.000,00 € 500.000,00 € 1.800.000,00 € 3.875.000,00 € 8.675.000,00 € * geschätzter Mittelabfluss in 2018 Bedarf 2018: Lfd. Instandhaltung Wartung Projekte < 50.000,00 Eur * Projekte > 50.000,00 Eur * (Bei ca. 50% Abwicklung) 7.169.000,00 € 1.416.000,00 € 8.585.000,00 € 3.379.300,00 € 680.700,00 € 1.130.000,00 € 3.395.000,00 € 8.585.000,00 € * geschätzter Mittelabfluss in 2018 Die weitere Abwicklung erfolgt in 2019 ff und wird in den Folgejahren kassenwirksam. 1 5450/18 Anlage Haushaltsbegleitbeschluss Instandhaltungsmaßnahmen Für den Bereich der Tiefbaumaßnahmen gilt: Als größere Instandhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen sind die Deckenüberzüge mit Dünnschichtkaltbelag-Verfahren zu nennen. Hier sind in diesem Jahr Maßnahmen an 26 Straßenabschnitten beauftragt worden mit Auftragswerten von ca. 8.000 bis ca. 83.000 netto. Lediglich die Maßnahme Parkstraße mit ca. 83.000 EUR überschreitet die Grenze von 75.000 EUR netto. Alle übrigen Instandhaltungsmaßnahmen an Straßen, Geh- und Radwegen sind Klein- und Kleinstmaßnahmen, z.B.:  Beseitigung von Gefahrenstellen durch eigene Regiekolonne bei der Stadt Krefeld (Schlaglochbeseitigung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht)  Beseitigung großflächigerer Gefahrenstellen, z.B. im Gehwegbereich, im Rahmen der sogenannten Hausmeisterverträge  Wiederherstellungen nach Leitungsverlegungen (sogenanntes Kunststopfen) Die ebenfalls im Begleitbeschluss thematisierte Einführung eines diesbzgl. Berichtswesen wird im dritten Quartal 2018 vorgelegt. 2