Verwaltungsvorlage (Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5450/18 60 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Sitzungstermin Beschlussform 12.09.2018 13.09.2018 Betreff Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2018: Prioritätenliste Instandhaltungsmaßnahmen (Gebäude, Straßen, Rad- und Gehwege, etc.) aus den Bereichen Hoch- und Tiefbau Beschlussentwurf Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität sowie der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nehmen die Ausführung der in den Anlagen benannten Instandhaltungsmaßnahmen für 2018 gemäß Haushaltsbegleitbeschluss zur Kenntnis. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung FBLeitung Mitzeichnung FB: FachGBL GB II Oberbürgermeister GB III GB IV GB V GB VI Weiter an Büro OB Drucksache 5450/18 Begründung siehe Anlage "5450 Sachverhalt Haushaltsbegleitbeschluss" Anlage(n): (1) 5450 Sachverhakt Haushaltsbegleitbeschluss (2) Begleitbeschluss Schulen 2018-06-07.xlsx (3) (Begleitbeschluss außerschulisch 2018-06-08.xlsx) Seite - 2 - Drucksache 5450/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5450/18 Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen X Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P 06002100000 52111000 Gebäudeunterhaltung 52113000 Schulsanierung Allgemein 52553000 Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: