Verwaltungsvorlage (Prioritätenliste investive Straßenbaumaßnahmen)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5683/18 - 66 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 13.09.2018 zur Kenntnis Betreff Prioritätenliste investive Straßenbaumaßnahmen Beschlussentwurf Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5683/18 - Seite - 2 - Begründung Die im Ausschuss vorgestellten Aufstellung der investiven Baumaßnahmen aus der Vorlage 5300/18 wurde gemäß der Anregungen der Mitglieder des Ausschusses bearbeitet. Die vorliegende Tabelle in der Anlage 1 wurde um einige Informationen (blau markierte Spalten) ergänzt. Diese Informationen dienten bei der Zustandsbewertung als Kriterien wie Streckenbereiche ausgewählt und priorisiert worden sind. Aufgenommen wurden Informationen zur Klassifizierung der Straße im Vorbehaltsnetz.. Weiterhin wurde die jeweiligen Verkehrsstärken der Straße aufgenommen. Die Zustandsnoten (1,0 bis 5,0) wurden ebenfalls ergänzt. Hierbei wurde unterschieden zwischen der durchschnittlichen Zustandsnote der Straße und der maximalen Zustandsnote. Weitere Informationen u.a. die Nähe zu Kindergärten und Schulen oder Radweg auf der Fahrbahn wurden in einer Bemerkungsspalte aufgeführt. Anlage(n): (1) 2018-07-27_Auswahl_inv_BM-FB-Priorisiert_ergänz.Anm Drucksache 5683/18 - Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5683/18 - Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: