GEMEINSAMER Antrag Gremium (Pflanzbeete - Einbringung eines gemeinsamen Antrages von Bündnis90/Die Grünen, SPD und CDU-Fraktion und Herrn Peter Kelm vom 29.08.2018 in der Bezirksvertretung Krefeld Mitte)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5863/18 E 31 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Mitte 13.09.2018 Beschlussform Betreff Pflanzbeete - Einbringung eines gemeinsamen Antrages von Bündnis90/Die Grünen, SPD und CDU-Fraktion und Herrn Peter Kelm vom 29.08.2018 in der Bezirksvertretung Krefeld Mitte Beschlussentwurf Die Verwaltung wird beauftragt, das Erscheinungsbild und den Pflegezustand der öffentlichen Pflanzbeete (z.B. auf Ost- und Südwall) zu untersuchen und dort zu verbessern (ggf. durch häufigere Pflegmaßnahmen), wo es sinnvoll und nötig ist. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter an Büro OB Drucksache 5863/18 E Seite - 2 - Begründung Anlässlich eines Rundganges, den Mitglieder der Bezirksvertretung zu Informationszwecken durch den Bezirk unternommen haben, wurde festgestellt, dass sich viele der ursprünglich attraktiv angelegten öffentlichen Pflanzbeete in einem unansehnlichen Zustand befinden (z.B. durch Pflanzlücken, Unkraut, Vermüllung). Anlage(n): (1) Pflanzbeete - Einbringung eines gemeinsamen Antrages von Bündnis90/Die Grünen, SPD und CDU-Fraktion und Herrn Peter Kelm in der BV Mitte Drucksache 5863/18 E Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen 1. Vorlage-Nr. 5863/18 E Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: