Verwaltungsvorlage (Lkw-Vorrangroutennetz Kooperation bei dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation für das Rheinland und NRW“)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5258/18 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Beschlussform Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 11.09.2018 beschließend Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 13.09.2018 zur Kenntnis Betreff Lkw-Vorrangroutennetz Kooperation bei dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation für das Rheinland und NRW“ Beschlussentwurf Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt das Lkw-Vorrangroutennetz. Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität nimmt den Bericht der Verwaltung sowie das Lkw-Vorrangroutennetz zur Kenntnis. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung FBLeitung Mitzeichnung FB: FachGBL GB II Oberbürgermeister GB III GB IV GB V GB VI Weiter an Büro OB Drucksache 5258/18 Seite - 2 - Begründung Die Stadt Krefeld hat im Jahr 2015 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH (VRS) bzw. mobil-im-rheinland (m-i-r) bei dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation für das Rheinland und NRW“ abgeschlossen. Es handelt sich hierbei um ein VRS-Projekt im Auftrag des ehemaligen Ministeriums für Bauen, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW. Das Projekt bezieht sich zurzeit auf das Gebiet der Metropolregion Rheinland, eine landesweite oder darüber hinausgehende Ausdehnung des Projektes ist möglich. Zurzeit sind 123 (Stand März 2018) kommunale Partner der Kooperation mit VRS/m-i-r beigetreten. Nach dem Abschluss der o. g. Kooperationsvereinbarung wurde eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe (Vertreter der Fachbereiche Stadtplanung, Ordnung, Tiefbau, Umwelt, Vermessungs- und Katasterwesen) gebildet, die das Projekt aktiv begleitet. Das Hauptziel des Projektes ist die entsprechende Steuerung der Lkw-Verkehre, vor allem zwecks Schonung der Infrastruktur, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, Berücksichtigung der Verkehrssicherheit und Umweltaspekte. Zu den Hauptaufgaben der kommunalen Projektpartner gehört u. a. die Aufstellung und interkommunale Abstimmung der Lkw-Vorrangroutenpläne sowie Erfassung (soweit nicht bereits vorhanden) der Lkw-Restriktionen (z. B. Lkw-Durchfahrtverbote, Breiten-. Höhen, Gewichtsbeschränkungen). Des Weiteren haben sich die kommunalen Kooperationspartner verpflichtet, die o. g. Daten in die webbasierte m-i-r-Anwendung (SEVAS) einzugeben und sie dort laufend zu pflegen. Die SEVAS-Software steht nach einer Testphase den Projektpartnern bereits zur Verfügung. Die Verwaltung hat vor, in Kürze mit der Datenersteingabe zu beginnen. Die in SEVAS erfassten Daten werden mehrmals im Jahr den interessierten Navigationskartenherstellern zur Verfügung gestellt, da die bisherigen Navigationsgeräte ohne diese kommunalspezifischen Vorgaben für die Lkw-Routenplanung nur bedingt verwendbar sind. Das von der o. g. verwaltungsinternen Arbeitsgruppe erstellte, in der Anlage beigefügte LkwVorrangroutennetz wurde interkommunal abgestimmt, unter Einbeziehung der IHK und des Landesbetriebes Straßenbau NRW. Die begründeten Bedenken oder Anmerkungen einiger benachbarten Kommunen bzw. Kreise wurden entsprechend berücksichtigt. Lediglich die Bitte der Stadt Neukirchen-Vluyn, die Nieper Straße/Moerser Straße (L475) aus dem Lkw-Vorrangroutennetz der Stadt Krefeld zu entfernen, konnte die Verwaltung argumentativ nicht überzeugen und wurde nach der Abwägung nicht berücksichtigt. Weitere Informationen zum Projekt können folgender Internetseite entnommen werden: http://www.mobil-im-rheinland.de/lkw-navigation/index.html. Es wird angenommen, dass sich das Projekt summa summarum auch wirtschaftlich für die Stadt Krefeld lohnt, eine seriöse Prognose ist allerdings kaum möglich. Anlage(n): (1) LkwVorrangroutennetz19.07.2018 Drucksache 5258/18 Seite - 3 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5258/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: X Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: