Verwaltungsvorlage (Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5232/18 60 Beratungsfolge Sitzungstermin U. A. Schulbau, -sanierung und -ausstattung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Rat 09.05.2018 Beschlussform 27.06.2018 05.07.2018 Betreff Gesamtübersicht der Maßnahmen für Schulbau, -sanierung und Ausstattung Beschlussentwurf I) Der Unterausschuss „Schulbau, -sanierung und Ausstattung“ nimmt die Vorlage zur Kenntnis. II) Der „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ nimmt die Vorlage zur Kenntnis. III) Der Rat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beschließt: a) die Umsetzung der in der Anlage 1 der Vorlage aufgelisteten Bedarfe, Maßnahmen und Projekte für die Jahre 2019 bis 2022 im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Förderprogramme, Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung mit Datum FBLeitung mit Datum Mitzeichnung FB: mit Datum FachGBL GB II GB III GB IV GB V GB VI mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum mit Datum Oberbürgermeister Weiter über 011 an Büro OB Drucksache 5232/18 Seite - 2 - b) die Umsetzung der in der Anlage 2 der Vorlage aufgeführten Bedarfe, Maßnahmen und Projekte und aus Mitteln des Förderprogramms KInvFG II unter dem Vorbehalt der Förderfähigkeit zu finanzieren c) Maßnahmen Dritter werden nicht berücksichtigt. Drucksache 5232/18 Seite - 3 - Begründung 1. Ausgangslage Mit der flächendeckenden Schulbau-Offensive „Krefeld macht Schule“ investiert die Stadt Krefeld im Stadtgebiet mit ihrem Konzept gezielt in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen und schafft mit ihren groß angelegten Erweiterungs- und Modernisierungsprojekten beste Rahmenbedingungen für beste Bildungsmöglichkeiten in Krefeld. Seit dem 01.01.2017 stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit dem Programm „Gute Schule 2020“ den Kommunen für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur über die NRW.BANK ein Gesamtkreditkontingent von zwei Milliarden Euro zur Verfügung, das in vier Tranchen zu je 500 Millionen Euro in den Jahren 2017 bis 2020 abgerufen werden kann. Der Stadt Krefeld werden jeweils jährlich 7.519.110 Euro aus diesem Programm, insgesamt 30.076.440 Euro, für Schulsanierung, Schulbau, Breitbandanbindung und Modernisierung der schulischen ITInfrastruktur zugewiesen. Darüber hinaus stellt der Bund im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFGII) insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Das Programm fördert ausschließlich Maßnahmen im Schulbau, insbesondere Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden. Auf die Stadt Krefeld entfällt ein Betrag in Höhe von 19.529.035 Euro. Der Eigenanteil beträgt 10 % und kann über das Investitionsprogrammes „Gute Schule 2020“ finanziert werden. Zusammen mit den seit dem HH 2017 etatisierten Eigenmitteln der Stadt Krefeld inkl. des mittelfristigen Finanzplanungszeitraumes bis 2021 in Höhe von 60 Mio. Euro stehen somit rd. 110 Mio. Euro zur Verfügung. Hinzu kommen die im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 einzuplanenden Eigenmittel der Stadt für das Haushaltsjahr 2022. An dieser Stelle ist im Besonderen darauf hinzuweisen, dass eine konkrete Aussage zur Höhe der etatisierten Mittel in 2022 aufgrund des laufenden Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aktuell nicht möglich ist. Auch die aus dem Haushaltsplan 2018 mittelfristig für die Jahre 2019 bis 2021 bisher eingeplanten Maßnahmen stehen im laufenden Aufstellungsverfahren grundsätzlich unter dem Finanzierungsvorbehalt. In der Unterausschusssitzung am 28.02.2018 wurde eine erste Liste mit bereits begonnenen und für 2018 geplanten Maßnahmen (Vorlage 5000/18) in Höhe von 62,4 Mio. EUR vorgestellt. Hierbei wurden neben den aufgeführten Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen auch umfangreiche Sanierungsmaßnahmen vorgestellt. Gleichzeitig wurde eine Gesamtübersicht über alle Maßnahmen im Bereich Schulbau-, sanierung und Ausstattung für den Zeitraum 2017 – 2021 angekündigt. 2. Sachverhalt 2.1 Inhalt der Gesamtübersicht zu den Maßnahmen im Bereich Schulbau-, -sanierung und Ausstattung Eine Gesamtübersicht mit allen bereits begonnenen und bis 2022 geplanten und absehbaren Maßnahmen ist nunmehr als Anlage 1 dieser Vorlage beigefügt. Diese Gesamtübersicht enthält alle aktuell bekannten und absehbaren Bedarfe, Maßnahmen und Projekte des Baus, der Sanierung und Ausstattung von Schulen. Darin berücksichtigt wurden die von den Schulen im Rahmen der Abfrage zum Programm „Gute Schule 2020“ gemeldeten Bedarfe und Wünsche. Kleinere Bedarfe wurden unter der Position „kleiner Bauunterhalt < 10.000 € zusammengefasst. Die Anlage 2 ist ein Ausschnitt aus der Gesamtübersicht Anlage 1 und bildet alle Bedarfe, Maßnahmen und Projekte ab, die vorbehaltlich der Förderfähigkeit aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes KInvFG II finanziert werden sollen. Drucksache 5232/18 Seite - 4 - Neben den größeren Neubau, Umbau und Erweiterungsprojekten an den Schulstandorten Regenbogenschule, Geschwister-Scholl-Schule, Sollbrüggenschule, Bismarckschule, Robert-JungkGesamtschule, 4. Gesamtschule Uerdingen, 5. Gesamtschule Oppum und den Gesamtschulen Kaiserplatz und Kurt-Tucholsky sollen ca. 1.000 Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Die Sanierung von Klassenräumen und Sanitäranlagen, sowie die Schaffung einer Digitalisierungsinfrastruktur sind hierbei Schwerpunktthemen, ebenso die Sanierung der Sportstätten. 2.1.1 baulich bedingte Maßnahmen Mit der „Gesamtübersicht Schulbau, -sanierung und Ausstattung“ (Anlage 1) legt die Verwaltung erstmals eine Gesamtübersicht aller aktuell bekannten baulichen Bedarfe an den Krefelder Schulgebäuden vor. Der weit überwiegende Teil der hieraus resultierenden Maßnahmen (vgl. Spalte „Projekt“) resultiert aus baulichen Notwendigkeiten der Unterhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit oder energetischen Optimierung der städtischen Immobilien. Hierdurch soll vorhandener Instandhaltungsstau sukzessive und nachhaltig abgebaut und die Lernatmosphäre in den Krefelder Schulen verbessert werden. 2.1.2 Maßnahmen aus Aspekten der Schulentwicklungsplanung Über die Auflistung der aktuell bekannten Schulwünsche und darüber hinausgehenden baulichen Notwendigkeiten hinaus sind in der Gesamtübersicht Anlage 1 zahlreiche Hinweise auf absehbare Notwendigkeiten der Schulentwicklungsplanung dargestellt, die mehrheitlich in nächster Zeit noch zu konkretisieren sein werden. Speziell diese Projekte können zum weit überwiegenden Teil aktuell noch nicht mit konkreten Maßnahmen und Kostenkalkulationen hinterlegt werden. Unbeschadet der aktuell in Vorbereitung befindlichen Schulentwicklungsplanung für die Krefelder Grundschulen (beabsichtigte Vorstellung des Entwurfes in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 11.9.2018) soll das vom Rat am 12.04.2018 einstimmig beschlossene Musterraumprogramm Grundschulen (Vorlage 4510/17) sukzessive im Rahmen der zur Verfügung stehenden Personal- und Finanzressourcen umgesetzt werden. Hierzu enthält die Übersicht bei allen Grundschulen, aus der ein deutlicher Raumbedarf ablesbar ist, entsprechende Hinweise in der Spalte „Projekt“. In diesem Zusammenhang weist die Verwaltung auch darauf hin, dass in Abhängigkeit des angekündigten bundesweiten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter über die aktuell gesetzten Prioritäten hinaus beschleunigte Ausbaubedarfe im Grundschulbereich entstehen werden. Experten gehen dafür aktuell von einem 80%igen Bedarf aus. Die aktuelle Quote in Krefeld liegt bei 37 %. Für den Bereich der weiterführenden Schulen arbeitet die Verwaltung derzeit ebenfalls an einem Vorschlag für ein Musterraumprogramm. Eine abschließende Untersuchung der Raumauslastung der Real- und Gesamtschulen sowie der Gymnasien steht insofern noch aus und konnte folglich bislang nicht in die Übersicht eingepflegt werden. Für den Bereich der Gymnasien hingegen wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass in jedem Einzelfall zu prüfen sein wird, ob und ggf. welche zusätzlichen Raumbedarfe für die Wieder-Einführung von G9 entstehen. Hinsichtlich der vier Krefelder Berufskollegs arbeitet momentan ein externer Gutachter an einem Vorschlag für eine Schulentwicklungsplanung, der voraussichtlich auch im Juli 2018 dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vorgestellt werden kann. Bauliche Investitionsbedarfe wie auch Investitionen für die Ausstattung der Berufskollegs werden insoweit im Lichte der dann vorliegenden Erkenntnisse zu betrachten sein, was in der Übersichtsliste ebenfalls entsprechend kenntlich gemacht ist. Ähnliches gilt für die Förderschulen in städtischer Trägerschaft: Hier arbeitet die Verwaltung selbst an einer Schulentwicklungsplanung. Auch diese soll im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 11.9.2018 vorgestellt werden. In Abhängigkeit der erwarteten Leitentscheidungen der Landesregierung zur zukünftigen inklusiven Beschulung der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf sind ggf. weitere räumliche Anpassungen im Hinblick auf Barrierefreiheit aber auch beispielsweise Drucksache 5232/18 Seite - 5 - Differenzierungs- oder Pflegeräume erforderlich (Stichwort: „Schwerpunktschulen“), die noch nicht konkreten Gebäuden zugeordnet sind und folglich in der Gesamtübersicht bislang nicht berücksichtigt werden konnten. 2.2 Bildung von Prioritäten Die Verwaltung schlägt die Abarbeitung der Maßnahmen/Projekte so, wie in der Gesamtübersicht (Anlage 1) dargestellt vor. Die Priorität ergibt sich aus der Zuordnung zu den angegebenen Haushaltsjahren. Hierbei wurden Kriterien, wie z.B. Dringlichkeit, personelle Kapazitäten zugrunde gelegt. Bei der Beurteilung der Dringlichkeit aller absehbaren Maßnahmen aus dem Bereich der Schulentwicklungsplanung geht die Verwaltung nach folgender Systematik vor: Kategorie A: Die Maßnahme wird zur Sicherstellung der schulischen Versorgung als unaufschiebbar eingestuft. Hierbei handelt es sich um folgende Standorte: Geschwister-Scholl-Schule, Regenbogenschule, Gesamtschule Oppum, Gesamtschule Uerdingen, Gesamtschule Robert-Jungk, Förderschule Franz-Stollwerck-Schule (Ersatz der Mietpavillons und Erweiterung um zwei Klassenpavillons zur Deckung akuter Raumbedarfe), Förderschule Friedr.-von Bodelschwingh (Herrichtung von zusätzlichen Räumen an der Breslauer Str. 280). Kategorie B: Die Maßnahme wird für die schulische Versorgung als grundsätzlich erforderlich, jedoch nicht zwingend fristgebunden eingestuft. Hierbei handelt es sich um folgende Standorte: Sollbrüggenschule. Kategorie C: Die Maßnahme wird für schulische Versorgung als wünschenswert eingestuft (Hinweis: diese Kategorie ist bei den aktuellen Maßnahmen nicht gegeben, wird aber für die zukünftige Fortschreibung der Gesamtliste als Option angesehen) Kategorie D: Die Maßnahme ist noch abschließend im Rahmen der Schulentwicklungsplanung zu prüfen. Hierbei handelt es sich um die Standorte: Astrid-Lindgren-Schule, Bismarckschule, Brüder-GrimmSchule, Buchenschule, Jahnschule, GS-Königshof, Lindenschule, St.Michael-Schule, Mosaikschule, Paul-Gerhardt-Schule, Schönwasserschule, GS-Am Stadtpark-Fischeln, Gartenstadtschule, Josef-Hafels-Schule, Realschule Oppum, Albert-Schweitzer-Schule, Arndt-Gymnasium, Gymnasium Am Moltkeplatz, Gymnasium Fabritianum, Gymnasium Am Stadtpark, Gymnasium Horkesgath, Gymnasium Maria-Sybilla-Merian, Gymnasium Ricarda-Huch, Förderschule Rundweg, BKUerdingen, BK-Glockenspitz, BK-Vera-Beckers, BK-Kaufmannsschule. Kategorie D+: Die Maßnahme ist im Rahmen der Schulentwicklungsplanung vorrangig zu prüfen, es wird sich voraussichtlich dabei eine hohe Priorität ergeben. Hierbei handelt es sich um die Standorte: Grotenburgschule, GS Hofstraße, Prinz-Ferdinand-Schule, Gesamtschule Kaiserplatz, Gesamtschule Kurt-Tucholsky, Franz-Stollwerck-Schule (Prüfung des weiteren Ausbaus oder weitere Standorte im Rahmen des SEP) Friedr.-von Bodelschwingh-Schule (Prüfung des Ausbaus der Stettiner Str. 1 oder weitere Standorte im Rahmen des SEP) 2.3 Ziel und Fortschreibung der Gesamtübersicht 2.3.1 Haushaltsrechtliche Einordnung und Trägerneutralität Die Gesamtübersicht Anlage1 in der hier dargestellten Form ist als reine Bedarfsliste zu sehen. Es wird der Gesamtbedarf in dem Jahr dargestellt, in dem die Maßnahme beginnen soll. Sie stellt nicht die Auszahlungsbedarfe der einzelnen Jahre im haushaltsrechtlichen Sinne dar. Drucksache 5232/18 Seite - 6 - Darüber hinaus sind die angezeigten Bedarfe bisher nur teilweise im Haushalt 2018 etatisiert. Im Haushaltsentwurf 2019 sollen weitere Maßnahmen aus der Liste veranschlagt werden. Die Finanzierung und Umsetzung der bisher nicht etatisierten Maßnahmen steht somit unter dem Vorbehalt der Beschlüsse des Rates der Stadt Krefeld zum Haushalt 2019 und weiterer Haushaltsjahre. Das Bundesgesetz ist eindeutig auf die Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen ausgerichtet. Gleichzeitig muss die Gemeinde den Gedanken der „Trägerneutralität“ berücksichtigen. Da die Weiterleitung von Fördermitteln an „andere Dritte“ konsumtiv darzustellen ist, ergibt sich mindestens in Höhe des kommunalen Eigenanteils, der sich auch in diesem Fall auf 10 % der förderfähigen Kosten beläuft, eine Ergebnisverschlechterung für den städtischen Haushalt . Aus diesem Grunde kann die Verwaltung diese Verwendung nicht befürworten. 2.3.2 Fortschreibung Die Gesamtübersicht Anlage 1 dient für die künftigen Sitzungen des Unterausschusses als Controlling Instrument. Die Maßnahmen/Projekte werden fortgeschrieben und der Sachstand aktualisiert. Die Übersicht ist nicht als starres Instrument zu sehen, sondern wird bei veränderten Rahmenbedingungen und neuen Erkenntnissen angepasst und ergänzt werden. Neue Maßnahmen können aufgenommen oder bestehende Maßnahmen zeitlich bzw. volumenmäßig an veränderte Rahmenbedingungen angepasst werden. Hierüber wird die Verwaltung regelmäßig im Unterausschuss berichten. Darüber hinaus stellt die Anlage 1 die geplanten Gesamtbedarfe bis 2022 je Schulstandort dar. Der Umsetzungsstand der Maßnahme/Projekte wird in der Spalte „Status in %“ in Anlage 1 abgebildet. Wie bereits in der Sitzung des Rates vom 05.12.2017 (Vorlage 4487/17) beschlossen, kann eine Veränderung der Fördermittelzuordnung bei veränderten Rahmenbedingungen erfolgen. Ziel ist die volle Ausschöpfung sämtlicher Fördermittel und die Ergänzung durch kommunale Eigenmittel. Ggf. technisch bzw. kapazitätsmäßig nicht umsetzbare Maßnahmen sind zeitnah abzuwickeln und die entsprechenden Finanzmittel durch Mittelübertragungen zu sichern oder neu im HH zu etatisieren. 3. Sachstand Teil-Projekte Neubau, Umbau und Erweiterungen sowie Digitalisierung Nachfolgend wird zu den größeren Einzelprojekten des Neubau, Umbaus und Erweiterungen unbeschadet der Gesamtübersicht der aktuelle Sachstand berichtet. 3.1.1. Regenbogenschule Neubau: Die Regenbogenschule erhält einen Neubau mit 10 Klassen- bzw. Mehrzweckräumen, 3 Differenzierungsräumen und 2 Büros. Der alte Klassen-Pavillon wird abgebrochen. Das Projekt befindet sich in der Leistungsphase 2 (Vorplanung). Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Abbruch Pavillon: Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: 3,5 Mio EUR (+/- 40 %) Jan. 2019 Febr. 2019 Mai 2020 Gute Schule 2020 Sanierung Nebengebäude: Derzeit wird die Leistungsphase 7 (Mitwirken bei der Vergabe) bearbeitet. Wesentlicher Inhalt der Sanierung: Drucksache 5232/18 · · · · · Seite - 7 - Austausch der schwammbefallenen Holzbauteile Sanierung des befallenen Mauerwerks Austausch der alten Fenster Herstellung des 2. Rettungsweges über eine rückwärtig angebaute Fluchttreppe aus Stahl Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 1,05 Mio EUR (+/- 20%) Juni 2018 Oktober 2018 KInvFGII 3.1.2. Geschwister-Scholl-Schule Die Schule soll dreizügig geführt werden und erhält aufgrund dessen eine räumliche Erweiterung. Es entstehen 5 Klassen- bzw. Mehrzweckräume, eine Mensa mit Küche und Verwaltungsräume einschl. Lehrerzimmer. Das Projekt befindet sich in der Leistungsphase 2 (Vorplanung). Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 4,7 Mio EUR (+/- 40 %) April 2019 Okt. 2020 KInvFGII 3.1.3. Sollbrüggenschule Das Projekt musste zugunsten der fristgebundenen Maßnahmen Robert-Jungk-Gesamtschule zunächst zurückgestellt werden. Die Vorplanung einschließlich der Bedarfsermittlung und Erstellung des Raumprogramms ist abgeschlossen. Es entstehen 8 Klassen- bzw. Mehrzweckräume und eine Mensa mit Küche. Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Durchführung des Planerwettbewerbes: tragsvergabe ist in der Prüfung. Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 3,4 Mio EUR (+/- 40 %) Der Planerwettbewerb ist abgeschlossen. Die AufMai 2019 Dezember 2020 KInvFGII 3.1.4. Robert-Jungk-Gesamtschule Die Raumbedarfe für die Gesamtschule Reepenweg in Bezug auf die Erweiterung der Oberstufe für die Kerkener Schüler wurden ermittelt. Im Oktober 2017 konnte der genaue Bedarf der Nutzflächen benannt werden. Die Vorplanung einschließlich der Bedarfsermittlung und Erstellung des Raumprogramms ist nun abgeschlossen. Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Durchführung des Planerwettbewerbs: tragsvergabe ist in der Prüfung. Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 6,9 Mio EUR (+/- 40 %) Der Planerwettbewerb ist abgeschlossen. Die AufMai 2019 Febr. 2021 Gute Schule 2020 3.1.5. 4. Gesamtschule Uerdingen Erweiterung und Umbau der ehemaligen Ter-Meer-Realschule, Ausbau zur 5-Zügigkeit.Es entstehen ein neuer Klassentrakt für die Oberstufe und eine Mensa/Aula mit Bühnenbereich einschließlich einer Küche samt den erforderlichen Nebenräumen. Die Leistungsphase 3 (Entwurf) ist nun abgeschlossen, die Kostenberechnung liegt vor. Drucksache 5232/18 Seite - 8 - Es ist geplant die die Baumaßnahme durch einen Generalunternehmer durchführen zu lassen. Gesamtinvestitionsvolumen: Projektbeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 12,7 Mio EUR (+/- 20 %) Juli 2017 August 2020 Haushalt 3.1.6. 5. Gesamtschule Oppum Erweiterung, Umbau und die Modernisierung des Gebäudekomplexes Schmiedestraße 98 in Krefeld-Oppum gemäß Ratsbeschluss vom 05.09.2017. Es entstehen ein neuer Klassentrakt für die Oberstufe und eine Mensa/Aula mit Bühnenbereich einschließlich einer Küche samt den erforderlichen Nebenräumen. Hinzu kommt ein Werkstattgebäude für den technischen Unterricht. Außerdem werden die Bestandsgebäude saniert und umgebaut. Die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) ist abgeschlossen. Der Bauantrag wurde am 09.11.2017 eingereicht. Aktuell läuft die EU-Ausschreibung für den Generalunternehmer. Geschätztes Gesamtinvestitionsvolumen: Submission GU: Baubeginn: Geplante Fertigstellung: Finanzierung: ca. 17,5 Mio EUR (+/- 20 %) 26.04.2018 Okt. 2018 Okt. 2021 Gute Schule 2020 und KInvFGII 3.1.7. Bismarckschule Die Schule hat eine neue Mensa/Aula, einschließlich Küche und Nebenräume erhalten, sowie 3 Klassen und einen neuen Sanitärtrakt. Die Maßnahme ist nahezu abgeschlossen, die Einweihung erfolgt am 26.04.2018. Die neuen Klassenräume ersetzen den alten Pavillon, der in den Sommerferien abgerissen wird. Gesamtinvestitionsvolumen: Projektbeginn: Fertigstellung: Finanzierung: 1,985 Mio EUR Febr 2016 26.04.2018 Haushalt 3.1.8. Gymnasium am Stadtpark An diesem Standort werden noch die grundsätzlichen Raumbedarfe geklärt. Die Maßnahme wurde zunächst zurückgestellt. Eine neue Terminplanung erfolgt zur nächsten Sitzung. Die Finanzierung soll aus kommunalen Eigenmitteln erfolgen. 3.1.9. Gesamtschule Kaiserplatz (nachrichtlich) Bereits in den Sommerferien 2018 sind im denkmalgeschützten Bereich der Schule diverse Baumaßnahmen vorgesehen – so die Sanierung von Klassenräumen und die Erneuerung von Bodenbelägen. Parallel hierzu wird bereits jetzt die Erweiterung des Lehrerzimmers als vorgezogene Maßnahme in Angriff genommen. Damit wird ein wichtiges Anliegen der Schule aufgegriffen und umgesetzt. Neben der Erweiterung des Lehrerzimmers waren zunächst ein Neubau der Turnhalle und sogenannte Differenzierungsräume für die Inklusion geplant und etatisiert. Da ein deutlich höherer Raumbedarf besteht, bereitet aktuell die Verwaltung eine „Machbarkeitsstudie“ für eine bauliche Erweiterung der Gesamtschule Kaiserplatz vor. Damit soll gemeinsam mit der Schule geklärt werden, wie der zukünftige Bedarf nach Möglichkeit auf dem vorhandenen Schulgrundstück baulich realisiert werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob und in welchem Umfang ab Sommer 2019 das Schulgebäude Rote-Kreuz-Straße 25 zur räumlichen Entlastung und ggf. als Zwischenunterbringung von Teilen der Gesamtschule Kaiserplatz während einer etwaigen Bauphase genutzt werden kann. In diesem Gebäude (ursprünglich Stephanus-Hauptschule) befinden sich zu diesem Zeitpunkt noch zwei Jahrgänge der auslaufenden Realschule Oppum. Drucksache 5232/18 Seite - 9 - 3.1.10. Kurt-Tucholsky-Gesamtschule (nachrichtlich) Bei der Kurt-Tucholsky-Gesamtschule wurde das Raumdefizit im Unterrichtsbereich für die Oberstufe bereits hilfsweise in den letzten Jahren durch Räumlichkeiten in der Lewerentzstraße gedeckt. Diese stehen der Schule seit dem aktuellen Schuljahr jedoch nicht mehr zur Verfügung. Weiterhin gibt es Defizite in der Fachraumausstattung. Außerdem hat die Schule weder eine Aula/Forum noch eine multifunktional nutzbare Mensa. Eine Konkretisierung der Planung hat – insbesondere vor dem Hintergrund der sozialräumlichen Faktoren - schulfachlich hohe Priorität und wird im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten schnellstmöglich angegangen. 3.2. „Digitalisierung/schulische IT/Breitbandanbindung“ Die aktuelle IT-Infrastruktur gestaltet sich an den Krefelder Schulstandorten sehr unterschiedlich. Dies betrifft sowohl die strukturierte Vernetzung der Schulgebäude, die WLAN Abdeckung aber auch die Ausstattung mit Endgeräten. Daneben verfügen die Schulen sehr überwiegend über nicht zeitgemäße Datenraten bei der Internetanbindung. Ziel der Digitalisierung ist es, allen Schulen eine zukunftsfähige IT-Infrastruktur und eine zeitgemäße Breitbandanbindung zur Verfügung zu stellen. In enger Abstimmung mit den Schulen wurden standardisierte Bau- und Qualitätsanforderungen an eine IT-Verkabelung der Schulen definiert und in einem Verkabelungskonzept dokumentiert. Unter Einbindung der staatlichen Medienberatung sowie der Schulverwaltung wurde nunmehr der Vorschlag für eine Prioritätenliste zur Verkabelung aller Schulgebäude nach dem abgestimmten Konzept erstellt und in die Maßnahmenliste eingepflegt. Ausschlaggebend bei diesem Prioritätenvorschlag war vorrangig der aktuelle pädagogische Stand (Medienkonzept) der jeweiligen Schule. Daneben wurden in Einzelfällen aktuell bestehende dringende technische Notwendigkeiten an einigen Schulgebäuden berücksichtigt. Die bauliche Umsetzung der gebäudeinternen Vernetzung erfolgt im Rahmen der gegebenen Kapazitäten unter der Federführung des Fachbereiches 60 – Zentrales Gebäudemanagement. Darüber hinaus wird aktuell geprüft, ob bestehende Internetanbindungen bereits jetzt durch Abschluss neuer Verträge optimiert werden können. Dies ist im Einzelfall insbesondere abhängig von angebotenen Vertragslaufzeiten aber auch vom Umstand, wann welche Schulstandorte mit Breitbandinternet versorgt werden können. Hier gibt es eine enge Zusammenarbeit zwischen Schulverwaltung und Breitbandkoordinator. Unabhängig von den v. g. Verkabelungsarbeiten werden alle Schulen bereits seit 2017 sukzessive mit einer zeitgemäßen Hardware (Endgeräte) ausgestattet. Die Ausstattung richtet sich hierbei nach den individuellen Medienkonzepten der Schulen. Einen gesamtstädtischen Rahmen wird ein Medienentwicklungsplan für die Stadt Krefeld, der aktuell erarbeitet wird, vorgeben. 4. Fazit: Mit der nun geschaffenen Gesamtübersicht liegt erstmalig eine konkrete Maßnahmenplanung für die künftigen Jahre vor. Dies sorgt in den Schulen für mehr Transparenz in der Umsetzung von Maßnahmen und für die Verwaltung ein Arbeitsprogramm für die künftigen Jahre und ermöglicht somit eine frühzeitige Planung der Maßnahmen. Sie dient, wie bereits a.O. beschrieben, als Controllinginstrument und bildet den aktuellen Sachstand ab. Das zur Verfügung stehende Finanzvolumen ermöglicht den Instandhaltungsstau in den Schulen deutlich zu reduzieren und die Schulgebäude für die Zukunft fit zu machen. Für die Schülerinnen und Schüler soll eine positive Lernatmosphäre geschaffen werden. Ebenso werden die dringend benötigten Raumbedarfe geschaffen und die Digitalisierung intensiv vorangebracht. Drucksache 5232/18 Seite - 10 - 5. Sonstiges: 5.1. Hinweise zur Marktsituation im Bau- und Baunebengewerbe Sobald es zu konkreten Baumaßnahmen kommen wird, ist anhand aktueller Erfahrungen nicht auszuschließen, dass es bei Ausschreibungen sowohl zu Anbieterengpässen als auch zu einer die bislang bekannten Maßstäbe übersteigenden Preisbildung kommen könnte. Hierzu liegen erste Erfahrungen sowie entsprechende Hinweise aus dem Dt. Städtetag vor. 5.2. Nachhaltigkeit und Baustoffe/Materialien Wie in der Unterausschusssitzung am 28.02.2018 (CDU-Antrag 4859/18 E) mitgeteilt, wird bei Planungen und Ausschreibungen zur ökologischen Sanierung von Schulen und Gebäuden im Rahmen der Förderprogramme die aktuell gültige EnEV (Energieeinsparverordnung) bei Gebäudeneuplanungen immer eingehalten. Bei allen Neuplanungen werden Gründächer mit extensiver Bepflanzung bevorzugt, ebenso wird der Einsatz von Photovoltaik immer geprüft und kommt dort zum Einsatz wo eine sinnvolle und wirtschaftliche Ausbeutung der Sonnenenergie erwartet werden kann. Dazu ist allerdings während der Nutzungsdauer die Funktionsfähigkeit der Tragkonstruktion und der Dachabdichtung vor allen Dingen bei Gründächern mit zu bewerten. Die Art der Energieversorgung wird grundsätzlich bei größeren Sanierungen und Erweiterungen immer geprüft und gegebenenfalls erneuert, sofern eine Anbindung an den Bestand nicht mehr sinnvoll ist. Hierbei gibt es jedoch keine Priorisierung für die eine oder andere Energieart. Es wird nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten, der baulichen Substanz, der vorhanden Wärmeübertragungsflächen (Heizkörper, Flächenheizung) etc. entschieden. Wenn die bauliche Gegebenheit und die Grundstückseignung dies zulässt, wird der Einsatz von Geothermie-Anlagen aus heutiger Sicht immer wieder eine Rolle spielen, wie z.B. bei der Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Museums. Bei der Sanierung von Schulgebäuden obliegt diese Prüfung aufgrund des laufenden ContractingVertrags der SWK. Das Material der Fensterrahmen wird nach energetischen und ästhetischen Gesichtspunkten ausgewählt. Häufig kommt eine Holz-, Holz-Alu- oder Alu-Konstruktion zum Einsatz. Sollte aus Kostengründen unter funktional/gestalterischer Akzeptanz ein PVC-Rahmen gewählt werden, hat dieser einen Stahlkern. Die Materialität der Fassade wird nach nachhaltigen und ästhetischen Gesichtspunkten ausgewählt. Die Priorisierung eines Baustoffes ist an dieser Stelle nicht angebracht. Aus Gründen der Nachhaltigkeit kommt ein Wärmedämmverbundsystem (WDVS) aus Polystyrolhartschaum nicht mehr zum Einsatz. Anlage(n): (1) Anlagen_1+2_ Gesamt und Auszug KInvFög II.pdf (2) Priorisierung der Sanierung der Mosaikschule - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2018.pdf Drucksache 5232/18 Seite - 11 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5232/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: