Verwaltungsvorlage (Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - ; Aufstellung und öffentliche Auslegung und Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 für den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung)

Vorlage des Oberbürgermeisters -öffentlichVorlagennummer Fachbereich 5097/18 61 Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Uerdingen 25.04.2018 Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 08.05.2018 Haupt- und Beschwerdeausschuss 29.05.2018 Rat 29.05.2018 Beschlussform beschließend Betreff Bebauungsplan Nr. 808 - Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse - ; Aufstellung und öffentliche Auslegung und Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 für den Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung Beschlussentwurf I. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung sowie der Haupt- und Beschwerdeausschuss empfehlen, der Rat beschließt: 1. Gemäß § 2 des Baugesetzbuches (BauGB), bekannt gemacht am 03.11.2017 (BGBl. I. S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung, wird für den Bereich zwischen Kurfürstenstraße, Alte Krefelder Straße und Untere Mühlengasse ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a BauGB aufgestellt. Der Geltungsbereich ist der Planurkunde zu entnehmen. Der Plan erhält die Bezeichnung: Bebauungsplan Nr. 808 – Brempter Hof / Kurfürstenstraße / Alte Krefelder Straße / Untere Mühlengasse – 2. Über die bei der Beteiligung der Behörden vorgetragenen Stellungnahmen wird im Sinne der Begründung zur Vorlage entschieden. 3. Der Begründung zum Entwurf des v. g. Bebauungsplanes (Anlage 2 zur Vorlage Nr. 5097/18) wird zugestimmt. Reihenfolge des Umlaufs Sachbearbeitung FBLeitung Mitzeichnung FB: FachGBL GB II Oberbürgermeister GB III GB IV GB V GB VI Weiter an Büro OB Drucksache 5097/18 Seite - 2 - 4. Der Entwurf des v. g. Bebauungsplanes wird mit der Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. 5. Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wird parallel zur öffentlichen Auslegung durchgeführt. 6. Mit dem Inkrafttreten dieses Bebauungsplanes soll innerhalb seines Geltungsbereiches folgender Bebauungsplan außer Kraft gesetzt werden: Bebauungsplan Nr. 544 – Kurfürstenstr./ Am Bahnhofsplatz/ Kronenstr./ Burgstr./ Turmstr./ Obere Mühlengasse – II. Bezirksvertretung Uerdingen Die Bezirksvertretung Uerdingen nimmt den Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Bebauungsplanes Nr. 808 zur Kenntnis. Drucksache 5097/18 Begründung Siehe Anlage Anlage(n): (1) Begründung zur Vorlage 5097_18.docx (2) Anlage 1 zur Vorlage 5097_18 - Geltungsbereich.pdf (3) Anlage 2 zur Vorlage 5097_18 - Begründung zum Bebauungsplan.pdf (4) B-Plan 808 - Einbringung FDP.pdf Seite - 3 - Drucksache 5097/18 Seite - 4 - Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 5097/18 1. Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: x Keine unmittelbaren Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Dauerhafte Auswirkungen Innenauftrag: P Kostenart: PSP-Element (investiv): 2. Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres 2018 berücksichtigt. Ja Nein 3.1 Konsumtiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Aufwendungen 0 Euro Abzüglich Erträge 0 Euro Saldo 0 Euro 3.2 Investiv Dauerhafte Auswirkungen Einmalige Auswirkungen Auszahlungen 0 Euro Abzüglich Einzahlungen 0 Euro Saldo 0 Euro Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82 Abs. 1 GO: