Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung Beratungsergebnisse BV HHEntwurf 2016.doc)

Zu Vorlage Nr. 2562 / 16 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 12.04.2016 sowie zur Sitzung des Rates am 27.04.2016 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2016 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. Bezirksvertretung Krefeld-West - 24.02.2016 - Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 24.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 21.01.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen Neu Um- bzw. Ausbau der Kreuzung Moerser Straße/ Heyenbaumstraße kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Sanierung/Ausbau Gehweg Flünnertzdyk, von Inrather Straße bis Höchterdyk + 150.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. 7.666246 78520000 Ausbau Schroersdyk, von Inrather Straße bis Am Schleiterhof Vorziehen der Maßnahme um ein Jahr + 315.000 EUR in 2016 + 388.500 EUR in 2017 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind HaushaltsMittel in 2017 i.H.v. 315.000 EUR und in 2018 i.H.v. 388.500 EUR berücksichtigt. + 100.000 EUR in 2016 + 700.000 EUR in 2017 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind HaushaltsMittel in 2018 i.H.v. 100.000 EUR und in 2019 i.H.v. 700.000 EUR berücksichtigt. Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.666766 78520000 Ausbau Winnertzweg Vorziehen der Maßnahme von 2018 auf 2016 Planungskosten Neubau KiTa Appellweg bereits in 2016 einplanen. kein Betrag genannt Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich nach vorne zu ziehen. Der Neubau der KiTa Appellweg ist im Rahmen des Stufenplanes IIb vorgesehen. Hierfür sind ab 2018 Mittel im Haushalt berücksichtigt. + 10.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Teilergebnisplan Neu Radwegmarkierungen im Bereich Flünnertzdyk Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 02.02.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen + 150.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht als Einzelmaßnahme im Veränderungsnachweis erfasst. Es sind allerdings pauschale Ansätze in den Jahren 2016 bis 2019 für die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude über den Veränderungs-nachweis berücksichtigt worden. + 40.000 EUR in 2016 (Planung) + 300.000 EUR in 2017 (Baumaßn.) Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 20.000 EUR in 2016 Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind für die vorgenannte Maßnahme für 2016 100.000 EUR berückichtigt. Eine Aufstockung ist im Rahmen des Veränderungsnachweises nicht erfolgt. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 02.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan Neu Barrierefreier Zugang Rathaus Hüls Neu Neugestaltung Hülser Kirmesmarkt 7.666411 78520000 Erneuerung Krefelder Straße, von Bereich Kirche bis Auf dem Graben Neu Sanierung Hülser Kirmesplatz aus Verkaufserlös Alte Feuerwache kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Nachrichtlich: Der Verkaufserlös der Alten Feuerwache ist bereits als Einzahlung zur Finanzierung des investiven Finanzplanes berücksichtigt. + 40.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Nachrichtlich: Die Ansätze zur Unterhaltung des Infrastrukturvermögens wurden im Rahmen des Veränderungsnachweises in den Jahren 2016 und 2017 um jeweils 200.000 EUR erhöht. Teilergebnisplan Instandsetzung / Verfugung Konventstraße Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 23.02.2016 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 23.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 19.01.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Maßnahme nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 19.01.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Die LINKE zur Kenntnis genommen und folgende Änderung mehrheitlich bei Enthaltung der CDU-Fraktion beschlossen. Teilfinanzplan Neu Erneuerung Fahrbahndecke der Straße „Lehmheide“ aus vorhandenen oder zusätzlichen Haushaltsmitteln Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 23.02.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 23.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 mehrheitlich zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan Neu Beleuchtungsanlagen und Befestigung - Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln Neu Barrierefreiheit Rathaus Fischeln Neu Erneuerung Fußweg an der Hafelsstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße + 25.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 180.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht als Einzelmaßnahme im Veränderungsnachweis erfasst. Es sind allerdings pauschale Ansätze in den Jahren 2016 bis 2019 für die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude über den Veränderungsnachweis berücksichtigt worden. + 20.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 02.02.2016 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 02.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 21.01.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen 7.667126 78530000 Niepkuhlenbrücke Vorziehen der Maßnahme von 2018 auf 2016 + 30.000 EUR in 2016 + 408.190 EUR in 2017 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang komplett zeitlich nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind über den Veränderungsnachweis Haushaltsmittel in 2017 i.H.v. 30.000 EUR und in 2018 i.H.v. 408.190 EUR berücksichtigt. 7.266140 78520000 Moerser Landstraße + kein Betrag genannt Im Rahmen des KInvFöG wurde über den Veränderungsnachweis in 2016 die Erneuerung der Deck- und Binderschicht mit lärmoptimiertem Asphalt von Buscher Holzweg bis An der Elfrather Mühle i.H.v. 320.000 EUR berücksichtigt. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Allerdings befindet sich die Maßnahme in der Liste der möglichen Ersatzmaßnahmen des KInvFöG. Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan Neu Errichtung einer Lärmschutzvorrichtung an der Nördlichen Berliner Straße zwischen der Glindholzstraße und der Vaderstraße Neu Um- und Ausbau der Kreuzung Moerser Str. / Heyenbaumstraße / Hökendyk + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind pauschale Ansätze zur Unterhaltung des Infrastrukturvermögens berücksichtigt. Neu Einrichtung von Fahrradschutzstreifen im Stadtbezirk (z.B. Hüttenalle, Glindholzstraße, Kaiserstraße) + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Planungsmittel für 2. Bauabschnitt der Kemmerhofstraße + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Umgestaltung Bockumer Zentrum Teilergebnisplan Neu Instandsetzung von Radwegen im Stadtbezirk Neu Planungskosten Verlängerung der Bremer Straße Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 24.02.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2016 Erläuterung zu den Ergebnissen 7.666781 78520000 Vorziehen der Maßnahme „Rheinblick“ Kronenstraße / Casinogasse von 2018 auf 2016 + 700.000 EUR in 2016/2017 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang zeitlich nach vorne zu ziehen. Stattdessen sind Haushaltsmittel in 2016 i.H.v. 50.000 EUR und in 2018 i.H.v. 700.000 EUR berücksichtigt. Neu Erstellung eines Parkraumkonzeptes für Uerdingen aus etatisierten Mitteln „Sanierung Rheindeich“ + 25.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Nachrichtlich: Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind unter der Maßnahme „Sanierung Rheindeich“ Ansätze in 2016 i.H.v. 300.000 EUR und in 2017 i.H.v. 200.000 EUR berücksichtigt. Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 24.02.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2016 einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan