Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 23.02.2015 Nr. 1090 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20-0201/Ro Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 12.03.2015 Rat 26.03.2015 Betreff Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2015 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule Beschlussentwurf: Gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 82 GO NRW und § 22 der Hauptsatzung wird der Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung bei dem Innenauftrag P06002010000 - Immobilienservice -, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen (7.660001.700.100 - Albert-SchweitzerRealschule) - in Höhe von 235.000 EUR für 2015 zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen bei dem Innenauftrag P06002010000 - Immobilienservice -, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen (7.660076.700.100 - Kaiser-WilhelmMuseum). Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1090 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: X ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: nein P06002010000 78510000 7.660001.700.100 Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Bei der Maßnahme "Erweiterung der Albert-Schweitzer-Realschule" handelt es sich um eine Baumaßnahme, die bautechnisch in 2014 weitgehend abgeschlossen werden konnte. Aufgrund von Verzögerungen durch Nachbesserungen konnte die Maßnahme entgegen der bisherigen Erwartung noch nicht vollständig abgerechnet werden. Die Auszahlungen für die Schlussrechnungen waren für 2014 geplant. Daher wurden im Teilfinanzplan 2015 keine Mittel für diese Maßnahme veranschlagt. Um die Schlussrechnungen in Höhe von insgesamt 255.000 EUR nunmehr begleichen zu können, ist eine außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel erforderlich. Die Deckung aus Mitteln der Maßnahme Kaiser-Wilhelm-Museums wird möglich, weil aufgrund des aktuellen Baufortschritts und der damit verbundenen Zahlungserfordernisse damit zu rechnen ist, dass die Abrechnung des Projektes erst in 2016 erfolgt und damit die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden (Ansatz 2015 = 6.855.000 EUR).