Verwaltungsvorlage (Parkraumkonzept Innenstadt, Untersuchungsumfang des geplanten Gutachtens - Antrag der Grünen-Fraktion vom 16.06.2015)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 22.05.2015 Nr. 1496 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - FB61 Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 16.06.2015 Betreff Parkraumkonzept Innenstadt, Untersuchungsumfang des geplanten Gutachtens Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung nimmt den Untersuchungsumfang des geplanten Gutachtens "Parkraumkonzept Innenstadt" zur Kenntnis. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja X nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 1496 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Im aktuellen Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurden als Konsolidierungsmaßnahmen u. a. zusätzliche Einnahmen durch die Optimierung der Parkraumbewirtschaftung angesetzt. Da die Umsetzung der HSK-Maßnahmen als wichtiges Instrument zur Haushaltskonsolidierung schnellstmöglich erfolgen soll, muss im Vorfeld umgehend ein gutachterliches Parkraumkonzept Innenstadt beauftragt werden. Das Parkraumkonzept Innenstadt (PKI) soll die vorhandene Parkraumsituation innerhalb des Innenstadtringes inkl. Ringstraßen (siehe Anlage) untersuchen und optimieren. Neben der Verbesserung des Verkehrsflusses, der Luft-, Lärmsituation und der Verkehrssicherheit durch Reduzierung der Parksuchverkehre und der Steigerung der Attraktivität des innerstädtischen Wohnens soll durch Optimierungs-, Ergänzungs- und Neumaßnahmen die Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung verbessert werden. Im Zuge des Gutachtens soll das o. g. Innenstadtgebiet flächendeckend und detailliert untersucht werden. Aufgrund von vielen Abhängigkeiten und des Gleichbehandlungsprinzips sollen sämtliche Anlagen/Einrichtungen/Verfahren im Untersuchungsbereich begutachtet werden, sowohl öffentliche als auch private. Im Wesentlichen sollen alle Straßen, Parkplätze/Garagen/Tiefgaragen/Parkhäuser, Behörden/Verwaltungen, Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Sondergenehmigungen, etc. untersucht werden. Neue Entwicklungen wie Carsharing, E-Fahrzeuge, E-Bikes(-sharing), Fahrradabstellanlagen, Fahrradsharing, etc. sollen konzeptionell, begleitend mitbetrachtet werden.