Verwaltungsvorlage (Beratungsergebnisse Bezirksvertretungen.pdf)

Zu Vorlage Nr. 4541 / 17 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 08.11.2017 sowie zur Sitzung des Rates am 05.12.2017 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2018 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. 1 Bezirksvertretung Krefeld-West - 12.09.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 12.09.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen. 2 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 05.10.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 05.10.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen und folgende Änderung beschlossen. Teilfinanzplan Neu Bau von Kunstrasenplätzen auf der Bezirkssportanlage Victoria und der Hubert-Houben Kampfbahn 3 Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 04.10.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 55.000 EUR in 2018 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 04.10.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Einrichtung einer Stelle für eine SozialPädagogin oder Sozialarbeiterin für das Jugendzentrum Türmchen Neu Einrichtung einer Stelle für einen Veranstaltungskoordinator P05203010000 52553000 Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten im Hülser Freibad (Austausch der Bodenkiesschicht) aus Mitteln der Sportpauschale 4 Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 07.09.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Erläuterung zu den Ergebnissen + 25.000 EUR jährlich Eine Erhöhung ist im Veränderungsnachweis nicht erfasst. + 60.000 EUR in 2018 Im Haushalt sind in 2018 40.000 EUR für Baumpflanzungen an der Stephanstraße etatisiert. Weitere Mittel zur Umgestaltung sind nicht im Entwurf und nicht im Veränderungsnachweis berücksichtigt. + 70.000 EUR in 2018 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2018 zur Verfügung zu stellen. + 15.000 EUR in 2018 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 07.09.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.651041 78321000 Ankauf von Spielgeräten für öffentliche Kinderspielplätze Spielgeräte für den Kinderspielplatz am Alten Deutschen Ring 7.661006 78520000 Stadtumbau West Umgestaltung der Stephanstraße und des Stephanplatzes Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße 7.661006 78520000 Stadtumbau West Umgestaltung Spielplatz Dreikönigenstraße Verschieben der Mittel von 2017 nach 2018 7.651061 78520000 Bau von Kinderspielplätzen Wasserringleitung für den Kinderspielplatz Dreikönigenstraße 5 Neu Sanierung der Straßendecke Hofstraße Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw. Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Sanierung der Straßendecke Petersstraße Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw. Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Sanierung der Straßendecke Drießendorfer Straße von Sternstraße bis Hofstraße Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw. Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Beschaffung von 50 Fahrradbügeln in der Innenstadt, u.a. Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Sanierung der Bänke und passende Müllgefäße auf dem Luisenplatz Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße Neu Barrierefreiheit Hardenbergplatz und umgebende Straßen Neu Neubau der Mosaikschule kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 4.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 5.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Ein Ersatzbau ist über den Veränderungsnachweis der Verwaltung ab 2021 geplant. 6 Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 11.10.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 11.10.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen. 7 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 20.09.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Eine Umsetzung wird von FB 66 veranlasst. + 20.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. - 400.000 in 2019 - 900.000 in 2020 - 1.900.000 in 2021 Ein Verzicht der Maßnahme ist durch die Verwaltung nicht vorgesehen. + 80.000 EUR in 2018 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 20.09.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln Pflasterung des Bereiches aus vorhandenen Mitteln Neu Erneuerung des Fußweges an der Hafelstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße Teilfinanzplan 7.666751 Fischeln Ost – Anbindung an die Hafelstraße Streichung der Maßnahme aus dem Haushalt Neu Erneuerung Fahrbahnbelag Oberbruchstraße zwischen Von-Ketteler-Straße und Siemesdyk 8 Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 14.09.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Erläuterung zu den Ergebnissen + 70.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 14.09.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen und folgende Änderung beschlossen. Teilfinanzplan Neu Wegeführung im Donkpark von Fungendonk bis Ackerstraße 9 Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 12.10.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 12.10.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen. 10 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 06.09.2017 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2018 Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 06.09.2017 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis genommen. 11 Erläuterung zu den Ergebnissen