Daten
Kommune
Krefeld
Größe
270 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 02:15
Stichworte
Inhalt der Datei
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich
Datum 22.08.2017
Nr.
4322 /17
Anlage-Nr.
FB/Geschäftszeichen: - 20/0bs Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Rat
19.09.2017
Betreff
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Krefeld beschließt, aus dem Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH abzuberufen:
Ratsfrau Anja Peters
und an ihrer Stelle in den Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH zu entsenden:
N.N.
Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten
X nein
Begründung
Seite 1
Finanzielle Auswirkungen
Vorlage-Nr. 4322 /17
Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja
nein
Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:
Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich
0,00 EUR
- Erträge
- Einsparungen
0,00 EUR
Bemerkungen
Begründung
Seite 2
Nach § 8 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 des Gesellschaftsvertrages der Zoo Krefeld gGmbH besteht der Aufsichtsrat
unter anderem aus 6 vom Rat der Stadt Krefeld gem. § 113 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW entsandten
Mitgliedern.
Die Amtszeit der entsandten Mitglieder endet unter den folgenden Voraussetzungen:
1) Nach § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages mit dem Ablauf der jeweiligen Wahlperiode des Rates der
Stadt Krefeld.
2) Nach § 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages durch schriftliche Erklärung der Niederlegung des Aufsichtsratsmandates gegenüber der Gesellschaft.
3) Nach § 8 Abs. 4 S. 1 2. Halbsatz des Gesellschaftsvertrages erlischt die Mitgliedschaft im Aufsichtsratsmandat mit Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Krefeld.
In allen genannten Fällen ist nach § 8 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages für den Rest der Amtsdauer des
Aufsichtsrates ein Nachfolger zu entsenden.
Ratsfrau Anja Peters (CDU) hat ihr Ratsmandat mit Wirkung zum 05. Juli 2017 niedergelegt und ist damit
entsprechend der vorgenannten Nr. 3) auch aus dem Aufsichtsrat der Zoo Krefeld gGmbH ausgeschieden.