Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung Beratungsergebnisse BV HHEntwurf 2015.doc)

Zu Vorlage Nr. 1237/15 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 zur Sitzung des Finanz- und Beteiligungsauschusses am 02.06.2015 sowie zur Sitzung des Rates am 18.06.2015 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2015 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. Bezirksvertretung Krefeld-West - 27.01.2015 - Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 27.01.2015 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015 zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 10.02.2015 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 10.02.2015 die bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 04.02.2015 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen + + 75.000 EUR in 2015 75.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + + 25.000 EUR in 2015 25.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 04.02.2015 den bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion zugestimmt und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan Neu Barrierefreier Zugang Rathaus Hüls Neu Planungskosten Neugestaltung Umfeld Hülser Bahnhof Neu Neugestaltung Hülser Kirmesmarkt + 40.000 EUR in 2015 (Planung) + 100.000 EUR in 2016 (Baumaßn.) Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Erneuerung Krefelder Straße + 100.000 EUR in 2015 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Nachpflanzung von Straßenbäumen in Hüls (Festwert; parallele Veränderung im Teilergebnisplan) + + Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. 50.000 EUR in 2015 50.000 EUR in 2016 7.652101 78520000 Kunstrasenplatz Hölschen Dyk + 357.000 EUR in 2015 Im Haushaltsplanentwurf sind in 2015 Mittel in Höhe von 180.000 EUR und in 2016 in Höhe von 120.000 EUR vorgesehen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 657.000 EUR. Im Rahmen des Veränderungsnachweises wurden für 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von 357.000 EUR gemeldet. Die Finanzierung soll über die Sportpauschale erfolgen. Neu Radwegemarkierung Kempener Straße + 5.000 EUR in 2015 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Instandsetzung / Verfugung Konventstraße + 40.000 EUR in 2016 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Teilergebnisplan Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 29.01.2015 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen + 650.000 EUR in 2015 + 3.000.000 EUR in 2016 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen, die Philadelphiastraße in gewünschtem Umfang komplett zeitlich nach vorne zu ziehen. Zudem ist die Beantragung von Fördermitteln auch programmtechnisch nicht bereits in 2015 möglich. Stattdessen sind Haushaltsmittel in 2016 i.H.v. 350.000 EUR, in 2017 i.H.v. 300.000 EUR und in 2018 i.H.v. 3.000.000 EUR berücksichtigt. + Im Haushaltsplanentwurf 2015 sind die Ansätze im Vergleich zu den Vorjahren bereits deutlich erhöht worden. Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 29.01.2015 den bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 zugestimmt und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan 7.666021 78520000 Philadelphiastraße Vorziehen der Maßnahme um 2 Jahre Neu Erhalt, Pflege und Erneuerung des Bestandes an Straßenbäumen in Krefeld (Festwert; parallele Veränderung im Teilergebnisplan) kein Betrag genannt Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 11.02.2015 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 11.02.2015 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015 zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 22.01.2015 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen + 60.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 25.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 170.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + Die Herrichtung soll im Rahmen der bereits im Entwurf eingeplanten Mittel erfolgen. Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 22.01.2015 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015 einstimmig zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen: Teilfinanzplan Neu Beleuchtungsanlagen - Verbindungsweg Kneinstraße/ BSA Fischeln - Fuß- u. Radweg auf der südl. Seite Untergath zwischen Siemesdyk u. Am Herbertzhof Neu Überplanung Kimplerstraße und Altmühlenfeld (Schulweg Wimmersweg und Marienplatz) Neu Barrierefreiheit Rathaus Fischeln Teilergebnisplan Neu Herrichtung Fußweg Hafelstraße am Rathaus und am Rathausgarten 20.000 EUR Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 19.02.2015 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 19.02.2015 die bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 28.01.2015 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 28.01.2015 den bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 einstimmig zugestimmt und folgende Änderungen beschlossen: Teilergebnisplan Neu Planungskosten Verlängerung der Bremer Straße und Anschluss an die Lange Straße Neu Planungskosten Umgestaltung Bockumer Platz Neu Planungskosten Ausbau Moerser Landstraße von Moerser Landstraße bis Straße Elfrather Weg Neu Planungsmittel für Fortsetzung des Ausbaus der Kemmerhofstraße von Erich-Klausener-Straße bis Hasenheide Neu Sanierung der Außenhaut Rathaus Traar Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 03.02.2015 - Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 03.02.2015 den bezirksbezogenen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfs 2015 einstimmig zugestimmt. Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2015 Erläuterung zu den Ergebnissen