Archiv (Erneuerungsprogramm Straßenbeleuchtung 2011 - 2017)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 03.08.2017 Nr. 4186 /17 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 05.09.2017 Betreff Erneuerungsprogramm Straßenbeleuchtung 2011 - 2017 Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität beschließt die Konkretisierung des Erneuerungsprogramms der Straßenbeleuchtung 2011 bis 2017 für die in der Anlage aufgeführten Straßenabschnitte Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 4186 /17 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Konkretisierung bereits beschlossener Abschnitte für Beitragsabrechnungen nach KAG: Für die in der Anlage 2 aufgeführten Straßenabschnitte ist eine Konkretisierung bereits beschlossener Abschnitte für eine Beitragsabrechnung nach § 8 KAG NRW erforderlich. Im Zuge der Planung der bereits beschlossenen Beleuchtungsmaßnahmen fällt immer wieder auf, dass um eine beitragsrechtlich korrekte Abrechnung durchführen zu können, einzelne Abschnitte oder auch Stichstraßen einer Baumaßnahme den beitragsrechtlichen Erfordernissen angepasst werden müssen. Als Leuchten sollen die gleichen Typen verwendet werden, die bislang vom Bauausschuss bzw. von den Bezirksvertretungen für gleichartige Straßen beschlossen worden sind