Verwaltungsvorlage (15.05.06.SGAHaushalt.pdf)

STADTRATSFRAKTION FDP-Fraktion – Rathaus – 47792 Krefeld An die Vorsitzende des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren Ratsfrau Doris Nottebohm SPD-Fraktion Rathaus Vorsitz: Joachim C. Heitmann stellv. Vorsitz: Paul Hoffmann Geschäftsführung: Martina Kurpjuweit T: 02151 / 86 20 45 Martina.Kurpjuweit@Krefeld.de Sekretariat: Heike Zilligen T: 02151 / 86 20 46 Heike.Zilligen@Krefeld.de Sachbearbeitung/ stellv. Geschäftsführung: Angela Perey T: 02151 / 86 20 47 Angela.Perey@Krefeld.de Krefeld, 06.05.15/zi Nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren Haushaltsberatungen 2015 und weitere Finanzplanung Sehr geehrte Frau Nottebohm, namens der FDP-Fraktion darf ich Sie bitten, o.a. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen und dem Ausschuss die Möglichkeit zu geben, den Haushaltsentwurf 2015 und die weitere Finanzplanung zu beraten und ggf. Beschlüsse hierzu zu fassen. Begründung: Die Verwaltung hat kürzlich ihre Rechtsauffassung bekräftigt, dass auf Haushaltsberatungen 2015 in den Fachausschüssen verzichtet werden kann, weil der Tagesordnungspunkt in allen Ausschüssen auf der Tagesordnung stand und Haushaltsberatungen hätten durchgeführt werden können. Außer im Jugendhilfeausschuss sind in keinem Fachausschuss Haushaltsberatungen durchgeführt und/oder Beschlüsse zum Haushalt 2015 gefasst worden. Die FDP-Fraktion ist mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden und bittet um Durchführung von Haushaltsberatungen 2015 und der weiteren Finanzplanung. Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung. Mit freundlichen Grüßen gez. Florian Philipp Ott Ratsherr Kopie: CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion B90/Grüne Fraktion Die Linke UWG-Ratsgruppe GB III Büro des Rates Schriftführung FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahnlinie 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße