Verwaltungsvorlage (Anfrage der Piraten zum Thema Notfallpläne.docx)

Die PARTEI-Piraten Von-der-Leyen-Platz 1 47798 Krefeld An den Vorsitzenden des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit Ratsherrn Philibert Reuters CDU-Fraktion Anschrift Rathaus Zimmer C 21 Von-der-Leyen-Platz 1 47798 Krefeld Telefon 02151 86 20 66 Telefax 02151 86 20 67 eMail ParteiPiraten@Krefeld.de Vorsitz Peter Klein stellv. Vorsitz Claus-Dieter Preuß Büro Sonja Bertini Geschäftsführerin Sonja.Bertini@Krefeld.de Krefeld, den 11. Juli 2018 Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit am 22.10.2014 hier: Kommunikation der Notfallpläne Sehr geehrter Herr Reuters, die Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten bittet, den o. g. Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der vorgenannten Sitzung zu setzen, zu beraten und ggf. zu beschließen. Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen schriftlichen Bericht zu erstellen, welcher insbesondere folgende Fragen erklärt: 1. Welche Notfallpläne gibt es und wie sind diese aufgestellt? 2. Wie wird der Bürger hierüber und über mögliche Änderungen regelmäßig informiert? 3. Werden diese Pläne regelmäßig mit allen Beteiligten einschl. dem Risikoverursacher abgestimmt und aktualisiert? 4. Gibt es für die Notfallpläne turnusmäßige Besprechungen und mit wem? Begründung: Nach dem letzten Großbrand bei Compo wurden wieder Fragen aus der Bürgerschaft laut, wie sie sich gesundheitsschonend in einem derartigen Fall verhalten sollen. Über Radio, Internet etc. werden zwar recht zügig Meldungen herausgegeben, aber vor allem die ältere Bevölkerung ist stark verunsichert, da sie diese „schnellen“ Medien nicht so sehr nutzen. Städteplanerisch hat Krefeld eine Sonderstellung, da viele große, verarbeitende Betriebe mit den Wohngebieten gemeinsam gewachsen sind. Dies ist in der Stahldorf-Siedlung zu sehen, wie auch in Hüls oder Uerdingen. Zudem werden oft chemische Stoffe verarbeitet. Unsere Bürozeiten sind Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr, nachmittags nach Vereinbarung. Sie erreichen uns mit folgenden Öffentlichen Verkehrsmitteln: Straßenbahnlinie 041 – Haltestelle Westwall Ausreichende Parkmöglichkeiten finden Sie in der Rathaustiefgarage, Einfahrt Westwall 141 Nutzen Sie die Ausgänge Westwall oder Schneiderstraße um das Rathaus zu erreichen Wünschenswert ist eine enge Zusammenarbeit von Verwaltung, Bürgern und Unternehmen auf diesem Sektor. Es ist eine kommunale Aufgabe, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Somit liegt zumindest die Aufsichtspflicht über derartige Notfallmaßnahmen bei der Stadt Krefeld. Mit freundlichen Grüßen Claus-Dieter Preuß Sprecher im Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit Kopien an: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Ratsgruppe UWG/Frau Brauers, RH Heitzer, Schriftführung, 053-Vorlagen, GB II, III Unsere Bürozeiten sind Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr, nachmittags nach Vereinbarung. Sie erreichen uns mit folgenden Öffentlichen Verkehrsmitteln: Straßenbahnlinie 041 – Haltestelle Westwall Ausreichende Parkmöglichkeiten finden Sie in der Rathaustiefgarage, Einfahrt Westwall 141 Nutzen Sie die Ausgänge Westwall oder Schneiderstraße um das Rathaus zu erreichen