Daten
Kommune
Krefeld
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Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 02:36
Stichworte
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich
Datum 29.10.2015
Nr.
1991 /15
Anlage-Nr.
FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Rat
10.12.2015
Betreff
Ersatzwahl eines Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
Beschlussentwurf:
Der folgende von Oberbürgermeister Meyer und Ratsherrn Reuters am 29.10.2015 gefasste Dringlichkeitsbeschluss wird genehmigt:
Der Rat der Stadt Krefeld beschließt, aus der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld mit dem
Ende seiner Amtszeit
Oberbürgermeister Gregor Kathstede
abzuberufen und an seiner Stelle als Mitglied der Zweckverbandsversammlung mit Beginn seiner Amtszeit
Oberbürgermeister Frank Meyer
zu wählen.
Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten
X nein
Begründung
Seite 1
Finanzielle Auswirkungen
Vorlage-Nr. 1991 /15
Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja
nein
Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:
Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich
0,00 EUR
- Erträge
- Einsparungen
0,00 EUR
Bemerkungen
Begründung
Seite 2
Nach § 5 Abs. 1 der Verbandssatzung des Sparkassenzweckverbandes Stadt Krefeld / Kreis Viersen entsendet die Stadt Krefeld 20 Vertreter in die Verbandsversammlung. Mit Beschluss vom 18.09.2014 hat
der Rat der Stadt Krefeld Oberbürgermeister Kathstede als Vertreter in die Zweckverbandsversammlung
der Sparkasse Krefeld gewählt.
Durch die Neuwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld ist für die restliche Amtszeit der Zweckverbandsversammlung ein Nachfolger zu wählen. Eine Entscheidung durch Dringlichkeitsbeschluss war erforderlich, da die Amtszeit von Oberbürgermeister Meyer am 21. Oktober 2015 begonnen hat.