Verwaltungsvorlage (Antrag Brauers Prüfung Korrektur Abstimmungsergebnis.pdf)

Ruth Brauers, Husarenallee 2, 47803 Krefeld Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Krefeld Krefeld, den 09.12.2016 Sitzung des Stadtrates am 9.02.2017 Prüfantrag: Welche Auswirkung hat die Korrektur des Abstimmungsergebnisses auf das Gesamtverfahren, 3137/16 - Beschlussfassung zur Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum (16. Sitzung, Rat 29.09.2016, TOP 7) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit meinem Schreiben vom 07.12.2016 teilte ich Ihnen bereits mit, dass mein Abstimmungsverhalten zu TOP 7 in der Sitzung des Rates am 29.09.2016 fehlerhaft in der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 29.09.2016 – öffentlicher Teil - ausgewiesen wurde. Ich beantrage daher die Prüfung und eine Berichterstattung darüber, welche Auswirkungen diese fehlerhafte Stimmzählung hat und welche Maßnahmen sich daraus ergeben. Begründung: Meine Abstimmung, die zu TOP 7, Sitzung 29.09.2016 (Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum) lautete wie folgt: Zu 1 = Ja Zu 2 = Nein Zu 3 = Nein Zu 4 = Nein Ich wurde seitens eines Ratsherrn (Name kann nachgereicht werden) noch am 29.09.2016 vor Ort „streng“ auf meine Abstimmung angesprochen. Insofern gehe ich davon aus, dass meine Stimme entscheidend für die gesamte Beschlussfassung gewesen ist. Dadurch, dass in der Niederschrift zur 16. Sitzung des Rates notiert wurde, dass ich an der Abstimmung angeblich nicht teilgenommen hätte, gehe ich davon aus, dass das Gesamtverfahren möglicher Weise erneuert bzw. gegebenenfalls nachgebessert werden muss. Mit freundlichen Grüßen Ruth Brauers Ruth Brauers, Husarenallee 2, 47803 Krefeld Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss, UWG-Ratsgruppe E-Mail: ruthbrauers@outlook.de Telefon und Fax: 02151 7590049