Verwaltungsvorlage (Durchführung der Karnevalszüge in Krefeld - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2017)

TOP n.n. Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 26.01.2017 Nr. 3576 /17V Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: 32- Ordnung Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit 02.02.2017 Betreff Durchführung der Karnevalszüge in Krefeld - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2017 Beschlussentwurf: Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 3576 /17V Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Mit Antrag vom 19.01.2017 beantragt die CDU-Fraktion einen Bericht der Verwaltung, in welchem dargestellt wird, wie die erfolgreiche Durchführung der verschiedenen Karnevalszüge in den Krefelder Stadtbezirken sowie beim Rosenmontagszug unter Berücksichtigung aller Sicherheitsauflagen in diesem Jahr sichergestellt sei. Begründet wird der Antrag mit der Aussage eines in einem Stadtbezirk ansässigen Karnevalszugvereines, der angebracht habe, dass die Polizei vor dem Hintergrund des Anschlages auf den Berliner Weihnachtsmarkt eine Verschärfung der Sicherheitskonzepte plane. Hier seien insbesondere die Errichtung von Barrieren an den Zufahrtsstraßen angedacht. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: Wie in den Vorjahren, so wurden auch in diesem Jahr für die Karnevalszüge in Uerdingen (Tulpensonntag, 26.02.) und Krefeld (Rosenmontag, 27.02.) mit Vertretern der Polizei, Feuerwehr, Stadt und Veranstalter abgestimmte Sicherheitskonzepte beschlossen. Auf Grund der allgemeinen Sicherheitslage nach den Terroranschlägen in Berlin wurden diese entsprechend überarbeitet und, soweit erforderlich, ergänzt. Insbesondere hat der jeweilige Veranstalter in diesem Jahr dafür Sorge zu tragen, dass an entscheidenden Ein- und Ausfahrtsstraßen Fahrzeugsperren errichtet werden. Die Polizei hat daneben auch eigene Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Weitere Details können allerdings aus einsatztaktischen Gründen nicht erörtert werden. Herr Hofer vom Fachbereich Tiefbau wird in seiner Funktion als Koordinator für Großveranstaltungen im Freien auf der Ausschusssitzung anwesend sein und ggf. für weitere Fragen zur Verfügung stehen.