Verwaltungsvorlage (Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 02.12.2015 Nr. 2168 /15 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 10.12.2015 Betreff Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschlussentwurf: Folgende Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien werden auf Vorschlag der SPDFraktion beschlossen: Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität Ratsherr Ertürk als Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Ratsherr Haas als Mitglied Ausschuss für Schule und Weiterbildung Ratsfrau Spanier-Oppermann als Mitglied Ratsfrau Späth als Mitglied Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung Ratsfrau Nottebohm als Mitglied Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung Ratsherr Dahm als Mitglied Ausschuss für Verwaltung, Vergabe, Ordnung und Sicherheit Ratsherr Butzen als Mitglied Betriebsausschuss Stadtentwässerung Ratsherr Winzen als Mitglied (Fortsetzung siehe Seite 2) Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2168 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Durch die Wahl von Frank Meyer zum Oberbürgermeister und das Ausscheiden von Björn Rüsing aus dem Rat sind Sitze in Ausschüssen nach zu besetzen. Frau Esser-Rehbein scheidet als sachkundige Bürgerin aus. Die übrigen Ausschussmitglieder haben ihr Mandat in den jeweiligen Ausschüssen niedergelegt. Die SPD-Fraktion schlägt mit Schreiben vom 26.11.2015 vor, den genannten Personen die Mandate zu übertragen. Bürger Radewald hat sein Mandat als Mitglied des Betriebsausschusses Stadtentwässerung niedergelegt. Die Fraktion DIE LINKE schlägt mit Schreiben vom 25.11.2015 vor, Bürger Göbel das Mandat zu übertragen.