Verwaltungsvorlage (15.12.08.Rat101215TOP14.docx)

STADTRATSFRAKTION FDP-Fraktion – Rathaus – 47792 Krefeld Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer Vorsitz: Joachim C. Heitmann stellv. Vorsitz: Paul Hoffmann Geschäftsführung: Martina Kurpjuweit T: 02151 / 86 20 45 Martina.Kurpjuweit@Krefeld.de Sekretariat: Heike Zilligen T: 02151 / 86 20 46 Heike.Zilligen@Krefeld.de Rathaus Sachbearbeitung/ stellv. Geschäftsführung: Angela Perey T: 02151 / 86 20 47 Angela.Perey@Krefeld.de Krefeld, 08.12.15/zi Sitzung des Stadtrates am 10.12.15 TOP 14 – Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Sehr geehrter Herr Meyer, namens der FDP-Fraktion beantrage ich, diesen Antrag zu o.a. Tagesordnungspunkt zur Beratung und Beschlussfassung aufzurufen. Beschluss: 1. 2. 3. Der SWK Mobil GmbH, Krefeld, werden aus Mitteln nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz für die Maßnahme „Sanierung/Gleiserneuerung St.-Anton-Straße (zwischen Kornstraße und Ostwall)“ die gemäß dem Schreiben der SWK Mobil GmbH beantragten Fördermittel zur Verfügung gestellt. Zur Finanzierung der unter 1. vorgeschlagenen Maßnahme wird auf die Maßnahmen V-Städtebau Nr. 1 Promenade im Abschnitt Güterstraße bis Trift/Weiden und Nr. 2 Platz der Wiedervereinigung verzichtet. Die unter Ziffer 2. genannten Maßnahmen werden in die Liste für Ersatzmaßnahmen prioritär aufgenommen. Die Reihenfolge der dort genannten Maßnahmen ändert sich dementsprechend. Begründung: Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung. Mit freundlichen Grüßen gez. Joachim C. Heitmann Vorsitzender Kopie: CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion B90/Grüne Fraktion Die Linke UWG-Ratsgruppe GB I Büro des Rates FDP-Fraktion, Rathaus, Zimmer A 3, von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld Telefax 0 21 51 / 86 20 49, e-mail: fdp-fraktion@krefeld.de homepage: www.fdp-fraktion-kr.de Verkehrsanbindung: Straßenbahnlinie 041 / Haltestelle Rathaus/Westwall Rathaustiefgarage Einfahrt Westwall oder Schneiderstraße