Archiv (Jahresabschluss 2015)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 17.10.2016 Nr. 3244 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 202/Wa Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 03.11.2016 Betreff Jahresabschluss 2015 Beschlussentwurf: Der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 wird eingebracht und zwecks Prüfung nach § 103 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 3244 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Der Jahresabschluss 2015 konnte nicht in der nach § 95 Abs. 3 GO NRW vorgesehenen Frist von drei Monaten nach Ablauf des Haushaltsjahres dem Rat zugeleitet werden. Insbesondere die vorrangige Bearbeitung anderer Themen als auch eine teilweise nicht auskömmliche Stellenbesetzung sind hier als Gründe für die verspätete Vorlage zu nennen. Das Ergebnis des Jahres 2015 hat sich mit -26,8 Mio. Euro um 28,1 Mio. Euro positiver entwickelt als für das Jahr 2015 prognostiziert. Auch im Vergleich zum Abschluss des Vorjahres liegt eine Verbesserung vor; sie beläuft sich auf 40,1 Mio. Euro. Die Ergebnisrechnung stellt sich zusammengefasst wie folgt dar: Ergebnis 2014 Bezeichnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis (TEuro) fortgeschr. Ansatz 2015 (TEuro) 669.141 -744.176 -75.035 18.099 -9.942 8.157 -66.878 0 -66.878 694.488 -757.464 -62.976 19.899 -11.811 8.088 -54.888 0 -54.888 Ist-Ergebnis 2015 (TEuro) 713.686 -752.500 -38.814 20.538 -8.552 11.986 -26.828 0 -26.828 Der fortgeschriebene Ansatz des Haushaltsjahres enthält die Planwerte des Haushaltsjahres 2015. Da für das Jahr 2014 kein genehmigter Haushalt vorliegt, konnten keine Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2015 vorgenommen werden. Nicht im fortgeschriebenen Ansatz ausgewiesen sind außer- und überplanmäßige Mittelbereitstellungen sowie Inanspruchnahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß den Regeln zum Budgetvollzug der Stadt Krefeld. Der Jahresfehlbetrag wird erst nach Abschluss der Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Beides ist bis zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2015 noch nicht erfolgt, weswegen ein separater Ausweis in gesonderter Eigenkapitalzeile erfolgt. Die Positionen des Eigenkapitals stellen sich zum 31.12.2015 wie folgt dar: Eigenkapital Stand 31.12.2014 (TEuro) Stand 31.12.2015 (TEuro) Veränderung 2014 / 2015 Begründung Allgemeine Rücklage (davon Deckungsrücklage) Ausgleichsrücklage Verlustvortrag Jahresfehlbetrag Eigenkapital gesamt Seite 3 572.998 0 0 0 -66.878 506.120 580.426 0 0 -66.878 -26.828 486.720 (TEuro) 7.428 0 0 -66.878 40.050 -19.400 Die Veränderung der Allgemeinen Rücklage resultiert aus vorgenommenen Eröffnungsbilanzanpassungen in Höhe von 7,2 Mio. Euro, hierzu zählen insbesondere die Korrektur der Festwerte für Aufwuchs in Höhe von 8,9 Mio. Euro sowie der Festwerte für zwei Schulen in Höhe von 2,6 Mio. Euro, sowie aus ergebnisneutralen Verrechnungen nach §43 Abs. 3 GemHVO NRW in Höhe von 0,2 Mio. Euro. Die Eigenkapitalquote I (Verhältnis des Eigenkapitals zur Bilanzsumme) sowie die Eigenkapitalquote II (Verhältnis des Eigenkapitals unter Einbeziehung der Sonderposten mit Eigenkapitalcharakter zur Bilanzsumme) entwickeln sich wie folgt: Erst mit Erreichen des Haushaltsausgleichs wird der dringend benötigte Gestaltungsspielraum wiedererlangt, der dazu führt, dass dann auch wieder wünschenswerte Angebote z.B. im Sozialund Jugendbereich oder zusätzliche Aufwendungen zur Unterhaltung der Infrastruktur geleistet werden können. Bis dahin wird es zu einem weiteren Abbau des Eigenkapitals kommen. Zum 31.12.2015 liegt dieses bei 486,7 Mio. Euro (Vorjahr: 506,1 Mio. Euro). Weitere Details sind dem Anhang und dem Lagebericht zu entnehmen. Dieser Vorlage liegt die Kurzform des Jahresabschlusses 2015 bei. Diese ist inhaltlich vollständig und berücksichtigt alle die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt betreffenden Vorgänge aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr 2015. Die Langform des Jahresabschlusses inklusive aller Teilrechnungen wird aufgrund seines Umfangs den Fraktionen, der Ratsgruppe und den Ratsherren Heitzer, Klein und Preuß als Datei zur Verfügung gestellt. Begründung Seite 4