Archiv (Durchführung des Winterdienstes 2015/2016 in der Stadt Krefeld)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld 2092 /15 öffentlich Datum 20.11.2015 Nr. Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Umwelt, Energie, Ver- u. Entsorgung sowie Landwirtschaft 08.12.2015 Betreff Durchführung des Winterdienstes 2015/2015 in der Stadt Krefeld Beschlussentwurf: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2092 /15 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Mit Antrag vom 12.11.2015 beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Thema "Stand der Vorbereitungen für den Winterdienst" auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ver- und Entsorgung sowie Landwirtschaft zu setzen und den Stand der Angelegenheit darzustellen. Nach der Gründung der GSAK - Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co KG wurde die Durchführung der Straßenreinigung und damit auch des Winterdienstes als Teil der Straßenreinigung durch den Betriebsvertrag unter Maßgabe der Festlegungen der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung – ReinS) vom 14.12.2007 in der jeweils geltenden Fassung auf die GSAK übertragen. Die GSAK leistet innerhalb der geschlossenen Ortslagen satzungsmäßig in 3 Winterdienstklassen, abhängig vor der Verkehrsbedeutung und dem sonstigen Gefährdungspotential, Winterdienst auf den Fahrbahnen, Radwegen, und im Bereich von Fußgängerüberwegen. Sofern Winterdienst vor städtischen Liegenschaften (GSAK als Auftragnehmer für die Stadt in ihrer Eigenschaft als Grundstückseigentümer) zu erbringen ist, beauftragt die GSAK teilweise auch Subunternehmer. Diese Beauftragungen sind ebenfalls erfolgt. Der Winterdienst auf den Gehwegen sowie auf den Fahrbahnen der Straßen, denen nach der Reinigungssatzung keine Winterdienstklasse zugewiesen wurde, ist durch die Reinigungssatzung auf die Anlieger übertragen. Aktuell hat die GSAK am Standort Bruchfeld ca. 2.300 to Streusalz eingelagert, für weitere 2.000 to Streusalz besteht eine vertraglich abgesicherte Nachbestellmöglichkeit. Die Tourenplanungen für alle drei Winterdienstklassen wurde aufgrund der im vergangenen Jahr aufgetretenen satzungsmäßigen Veränderungen und der Erfahrungen des vergangenen Winters überarbeitet; Einsatz und Rufbereitschaftspläne für den Einsatz der Mitarbeiter der GSAK sind ausgearbeitet. Auch die Abstimmung mit SWK Mobil zur Erbringung von Winterdienstleistungen an besonderen ÖPNV-Haltestellen ist erfolgt. Aktuell kann die GSAK auf folgende Winterdienstgeräte / Zusatzausrüstung zurückgreifen: •7 Großstreuer a 5m³ Feuchtsalz mit Räumschild für Fahrbahn WD Planstufe 1+2 •2 Reserve Großstreuer a 5m³ Feuchtsalz mit Räumschild für Fahrbahn WD Planstufe 1+2 •2 Reserve Räumschilder für Großstreuer •6 Pritschen mit Räumschild und Streuanhänger für Fahrbahn WD Planstufe 1 (Innenstadt) und Planstufe 3 zzgl. 6 Anbaustreuer für die Krefelder Sackgassen ohne Wendemöglichkeit •1 Reserve Streuanhänger für Pritschen der Planstufe 1+3 •2 Reserve Pritschen mit Räumschild für Fahrbahn WD Planstufe 1 (Innenstadt) und Planstufe 3 inkl. Sackgassen •14 Pritschen für Handkolonnen WD (Überwege, Ampelübergänge und Haltestellen), davon 3 mit Räumschild •1 Reserve Pritsche für Handkolonnen WD (Überwege, Ampelübergänge und Haltestellen) •14 Streugutanhänger für Handkolonnen WD (Überwege, Ampelübergänge und Haltestellen) •6 Reserve Streugutanhänger für Handkolonnen WD (Überwege, Ampelübergänge und Haltestellen) •6 Kleinkehrmaschinen mit Streuautomat und Räumschild für WD Radwegenetz Begründung Seite 3 •4 Reserve Kleinkehrmaschine mit Streuautomat und Räumschild für WD Radwegenetz •6 Motorbetriebene Schneebesen für Handkolonnen WD •14 Schleuderstreuer für manuellen Streueinsatz WD Handkolonnen •50 Schneeschaufeln für manuellen Räumeinsatz WD Handkolonnen •5 Subunternehmen zur Leistungserbringung an städtischen Liegenschaften Es ist somit davon auszugehen, dass die GSAK die ihr übertragenen Aufgaben in vollem Umfange erfüllen kann. Die aus rechtlichen und fachlichen Gründen erforderliche Überprüfung der Durchführung der Winterdienstleistungen durch die GSAK und der durch die GSAK beauftragen Subunternehmer erfolgt bei Bedarf durch Mitarbeiter des Fachbereichs 36.