Daten
Kommune
Krefeld
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Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 03:10
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich
Datum 11.02.2016
Nr.
2434 /16
Anlage-Nr.
FB/Geschäftszeichen: - 611 Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung
25.05.2016
Bezirksvertretung Mitte
07.07.2016
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung
22.09.2016
Haupt- und Beschwerdeausschuss
29.09.2016
Rat
29.09.2016
Betreff
Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und Nordwall –
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Beschlussentwurf:
I.
1. Über die im Bebauungsplanverfahren vorgebrachten Stellungnahmen wird im Sinne der Begründung
zur Vorlage entschieden.
2. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), bekannt gemacht am 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414)
in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO
NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und
Nordwall –in der durch violette Eintragungen geänderten Fassung als Satzung beschlossen.
3. Der Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 541 1. Änderung – zwischen Königstraße, nördliche Lohstraße und Nordwall – (Anlage 1 zur Vorlage Nr. 2434/16) wird zugestimmt.
4. Mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplanes Nr. 541 1. Änderung werden die Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 541 für diesen Bereich außer Kraft gesetzt.
II. Die Bezirksvertretung – Mitte nimmt den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 541
1. Änderung zur Kenntnis.
Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten
X nein
Begründung
Seite 1
Finanzielle Auswirkungen
Vorlage-Nr. 2434 /16
Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja
nein
Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:
Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich
0,00 EUR
- Erträge
- Einsparungen
0,00 EUR
Bemerkungen
Begründung
Seite 2