Verwaltungsvorlage (Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.09.2017)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Nr. 4677 /17 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 17.01.2018 Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität 24.01.2018 Betreff Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.09.2017 Beschlussentwurf: Der Sachstand zum Stichtag 30.09.2017 wird zur Kenntnis genommen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 4677 /17 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Die in der Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 10.12.2015 beschlossene KInvFöG-Maßnahme Bahnhofstraße -Am Röttgen bis DB-Brückewurde der Bezirksregierung Düsseldorf am 19.07.2017 als beendet angezeigt. Gleichzeitig mit der Beendigungsanzeige wurden Fördermittel in Höhe von 300.030,75 EUR für diese Maßnahme abgerufen. Am 28.08.2017 wurden die am 10.12.2015 durch den Rat der Stadt Krefeld beschlossenen KInvFöG-Maßnahmen Gehwegerneuerung Oranierring -von Nordwall bis Hülser Straßeund Lichtsignalanlage St. Anton Straße/Preußenring der Bezirksregierung Düsseldorf als beendet angezeigt. Gleichzeitig mit der Beendigungsanzeige wurden Fördermittel in Höhe von 176.800,42 EUR für die Maßnahme Gehwegerneuerung Oranierring von Nordwall bis Hülser Straße und 108.574,23 EUR für die Maßnahme Lichtsignalanlage St. Anton Straße/Preußenring abgerufen. Der Umsetzungsstand der einzelnen KInvFöG-Maßnahmen kann der beigefügten Anlage entnommen werden.