Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung Beratungsergebnisse BV HHEntwurf 2017.pdf)

Zu Vorlage Nr. 3377 / 16 Zusammenstellung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 29.11.2016 sowie zur Sitzung des Rates am 08.12.2016 Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2017 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden. 1 Bezirksvertretung Krefeld-West - 02.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen + 10.000 EUR in 2017 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. 7.660042 78510000 Neubau 45 Gruppen (U3 Stufenplan IIb) Berücksichtigung des Standortes St. Norbertus kein Betrag genannt Im Haushaltsplanentwurf 2017 sind in den Jahren 2018 bis 2020 pauschale Mittel berücksichtigt. Eine konkrete Festlegung auf Standorte ist bisher nicht erfolgt. Neu Grundstücksankauf zur Umsetzung des Lückenschlusses Radweg Oberbenrader Straße kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in ihrer Sitzung am 02.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.667206 78520000 Kaiser-Wilhelm-Park Durchführung eines Moderationsverfahrens im Rahmen der Umgestaltung 2 Bezirksvertretung Krefeld-Nord - 16.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen + 603.500 EUR in 2017 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang zeitlich nach vorne zu ziehen. Es sind Haushaltsmittel in 2017 i.H.v. 100.000 EUR und in 2018 i.H.v. 603.500 EUR berücksichtigt. + 100.000 EUR in 2017 + 700.000 EUR in 2018 Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, durch Verschieben von anderen (laufenden) Investitionsmaßnahmen die vorgenannte Maßnahme in gewünschtem Umfang zeitlich nach vorne zu ziehen. Es sind Haushaltsmittel in 2018 i.H.v. 100.000 EUR und in 2019 i.H.v. 700.000 EUR berücksichtigt. kein Betrag genannt Über den Veränderungsnachweis sind Mittel in 2017 i.H.v. 100.000 EUR im Haushalt etatisiert worden. Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in ihrer Sitzung am 16.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan 7.666246 78520000 Ausbau Schroersdyk von Inrather Straße bis Am Schleitershof Vorziehen der Ansätze aus 2018 7.666766 78520000 Ausbau Winnertzweg Vorziehen der Maßnahme um ein Jahr 7.660042 78510000 Planungskosten Neubau KiTa Appellweg bereits in 2017 einplanen. 3 7.266340 78520000 Radweg Flünnertzdyk kein Betrag genannt 4 Über den Veränderungsnachweis sind in 2017 im Rahmen des KInvFöG Auszahlungen i.H.v. 220.000 EUR und Einzahlungen i.H.v. 198.000 EUR im Haushalt etatisiert worden. Bezirksvertretung Krefeld-Hüls - 23.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen + 48.000 EUR in 2017 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 90.000 EUR in 2017 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in ihrer Sitzung am 23.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Neuanstrich des Hülser Rathauses Neu Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten im Hülser Freibad 5 Bezirksvertretung Krefeld-Mitte - 17.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen 2.000 EUR in 2017 Die Erneuerung der Begrenzungszäune soll aus vorhandenen Mitteln finanziert werden. kein Betrag genannt Die Bordsteinabsenkungen sollen aus vorhandenen Mitteln finanziert werden. 15.000 EUR in 2017 Die Mittelverwendung für 2017 hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie bereits beschlossen. Der Bau der Wasserringleitung soll aus eventuell im Jahr 2017 übrig bleibenden Mitteln finanziert werden. + 120.000 EUR in 2018 Im Haushalt sind in 2018 40.000 EUR für Baumpflanzungen an der Stephanstraße etatisiert. Weitere Mittel zur Umgestaltung sind nicht im Entwurf und nicht im Veränderungsnachweis berücksichtigt. Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in ihrer Sitzung am 17.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan P06702040000 52211000 Kleingärten, Kleingartenverein Krefeld-Ost Erneuerung Begrenzungszäune am öffentlichen Weg P06602030000 52212000 Unterhaltung Infrastrukturvermögen Bordsteinabsenkungen am Hardenbergplatz und in den umliegenden Straßen Teilfinanzplan 7.651061 78520000 Bau von Kinderspielplätzen Wasserringleitung für den Kinderspielplatz Dreikönigenstraße 7.661006 78520000 Stadtumbau West Umgestaltung der Stephanstraße und des Stephanplatzes 6 7.266330 78520000 Sanierung der Fahrradstraße Petersstraße + 100.000 EUR in 2018 7 Die vorgenannte Maßnahme ist nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis berücksichtigt. Eine Förderfähigkeit über das KInvFöG ist nicht gegeben. Bezirksvertretung Krefeld-Süd - 27.10.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer Sitzung am 27.10.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan Neu Sanierung der Radwege an der Heideckstraße beidseitig von Lehmheide bis Martinstraße aus vorhandenen und noch nicht konkret verplanten KInvFöG-Mitteln 8 Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln - 09.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen Neu Haupterschließungswege im Fischelner Bruch begeh- und befahrbar machen kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Erneuerung des Fußweges an der Hafelstraße zwischen Rathausgarten und Marienstraße + 20.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. + 4.090 EUR Durch Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren vom 17.11.2016 soll ein Zuschuss i.H.v. 4.090 EUR einmalig in 2017 zur Verfügung gestellt werden. + 25.000 EUR in 2017 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2017 zur Verfügung zu stellen. Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in ihrer Sitzung am 09.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilergebnisplan Neu Zuschuss an den Nachbarschaftsladen Fischeln Teilfinanzplan 7.566041 78520000 Beleuchtungsanlagen und Befestigung - Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln Neuveranschlagung der Mittel aus 2016 in 2017 9 7.660626 78510000 Barrierefreiheit Rathaus Fischeln Neuveranschlagung der Mittel aus 2016 in 2017 + 50.000 EUR in 2017 Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. In 2017 stehen derzeit 130.000 EUR zur Verfügung. Es besteht die Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2017 zur Verfügung zu stellen. Neu Erneuerung Fahrbahnbelag Oberbruchstraße zwischen Von-Ketteler-Straße und Siemesdyk kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Straßenbeleuchtung auf der westlichen Seite der Kölner Straße zwischen Neuburgshof und Steinrath Neu Straßenbeleuchtung am Strümper Weg 10 Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn - 10.11.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Erläuterung zu den Ergebnissen kein Betrag genannt Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Wegeverbindung zwischen Seniorenheim und Friedhof Linn + 40.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Neu Wegeführung im Donkpark von Untergath bis Fungendonk + 100.000 EUR Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im Veränderungsnachweis erfasst. Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in ihrer Sitzung am 10.11.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen beschlossen. Teilfinanzplan Neu Bau eines Kunstrasenplatzes BSA Kurkölner Straße 11 Bezirksvertretung Krefeld-Ost - 26.10.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in ihrer Sitzung am 26.10.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen. 12 Erläuterung zu den Ergebnissen Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen - 27.10.2016 - Beratungsergebnis der Bezirksvertretung 2017 Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in ihrer Sitzung am 27.10.2016 die bezirksbezogenen Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2017 zur Kenntnis genommen. 13 Erläuterung zu den Ergebnissen