Verwaltungsvorlage (Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030)

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 08.04.2016 Nr. 2582 /16 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung 21.04.2016 Haupt- und Beschwerdeausschuss 27.04.2016 Rat 27.04.2016 Betreff Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Beschlussentwurf: 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis, stimmt der Stellungnahme zu und empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung. 2. Der Haupt- und Beschwerdeausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. 3. Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu senden. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten X nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 2582 /16 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja nein Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen 0,00 EUR Bemerkungen Begründung Der Sachstandsbericht mit Stellungnahme ist in der Anlage beigefügt. Seite 2