Daten
Kommune
Krefeld
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Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 03:24
Stichworte
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Stadt Krefeld
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Tel. 0215/862012
dielinkeiaktion@krefeld.de
Abt.
An den Vorsitzenden des Rates der Stadt Krefeld
Herrn Oberbürgermeister Frank Meyer
Von-der-Leyen-Platz 1
47798 Krefeld
Krefeld, 11.01.2016
Anfrage für die Sitzung des Rates am 25.2.16/
Steuerschätzung im Bereich der Gewerbesteuer
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Sitzung des Rates am 10.12.2015 stellte Herr Stadtkämmerer Cyprian in seiner Rede
anlässlich der Einbringung des Haushaltsentwurf 2016 fest, dass die vom Arbeitskreis
Steuerschätzung prognostizierten Steigerungsraten der Gewerbesteuereinnahmen 2016 bis 2019
„für Krefeld leider nicht in Gänze bestätigt werden" können. Im Haushaltsentwurf sind daher
niedrigere Planansätze vorgesehen.
Für die Schätzungen des Arbeitskreises erstellen acht Mitglieder, nämlich die
Wirtschaftsforschungsinstitute, die Bundesbank, der Sachverständigenrat und das BMF unabhängig
voneinander eigene Schätzvorschläge für jede Einzelsteuer. Diese Schätzvorschläge sind
Gegenstand der Diskussion im Arbeitskreis. Der Arbeitskreis erörtert jede Steuer solange, bis
ein Konsens erreicht worden ist, der von allen mitgetragen werden kann. Auf der Grundlage der
Einzelsteuerschätzungen werden dann die auf Bund, Länder, Gemeinden und EU entfallenden
Einnahmen ermittelt.
Wir bitten um Auskunft darüber, auf welcher Grundlage die Stadtkämmerei zu einer abweichenden
Prognose kommt.
Mit freundlichen Grüßen,
Ratsfraktion Die Linke. Krefeld
Kopie an Fraktionen/Gruppen: SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, UWG, PARTEI—Piraten
Basri Cakir
Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion Die Linke. Krefeld
Ratsfraktion Die Linke. Krefeld
Kopie an Fraktionen/Gruppen: SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, UWG, PARTEI-Piraten