Verwaltungsvorlage (Anlage_HSK-Bericht_31-12-2014.xlsx)

Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen lfd. Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB Ergebnis lt. Bericht zum 31.12.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 1 1-005-03 54993100 Einsparung von Sitzungsgeldern durch Reduzierung der Zahl der Ausschüsse 05 75 25 Mit Beschluss vom 07.05.2013 hat der Rat der Stadt Krefeld die 2. Fortschreibung des HSK beschlossen, die unter anderem vorsieht, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren. Mit Beschluss des Rates der Stadt Krefeld am 04.07.2013 wurde der Antrag zur Reduzierung der Zahl der Ausschüsse zurückgestellt. In der konstituierenden Sitzung des Rates am 50 12.06.2014 wurde statt des ursprünglichen geplanten Wegfalls von 7 Ausschüssen nunmehr nur auf 6 Ausschüsse verzichtet. Es ist somit mit einer jährlichen Einsparung von 68.000 EUR zu rechnen. Aufgrund der verspäteten Beschlussfassung wurde für das Jahr 2014 lediglich der nebenstehende Konsolidierungsbetrag erreicht. 2 2-021-04 44111400 Erhöhung der Standgebühren für Trödelmärkte von 24 auf 30 EUR 21 30 27 Im Jahr 2014 wurde die Zahl der entgeltlichen Trödelmärkte von 6 auf 5 abgesenkt. Der 3 in 2013 erzielte Ertrag konnte nahezu gehalten werden. Im Ergebnis konnte der Konsolidierungsbetrag für 2014 nicht in voller Höhe erreicht werden. 3 3B-031-01 43110000 Ergebnisverbesserung im FB Bürgerservice (Mehrerträge) 31 120 0 Der angestrebte Konsolidierungsbetrag konnte nicht erreicht werden. Eine Kompensation 120 erfolgte durch Wenigeraufwand bei der Kostenart "Sonstige Sachleistungen" sowie der Kostenart "Gebühren". 4 5-050-03 53399000 Rückführung des Zuschussbedarfs der Hilfe zur Pflege ab 2012 (Zielsetzung: ambulante Pflege vor stationärer Unterbringung) 50 400 0 Die eingeleitete Intensivierung bei der Beratung und Unterstützung zur ambulanten Pflege 400 konnte die parallel stetig gestiegenen, nicht steuerbaren Mehraufwendungen nicht kompensieren. Umsetzung der Ergebnisse aus der externen Organisationsuntersuchung im Bereich der Hilfeleistungen zur Erziehung ab 2011 51 1.500 0 Stellenreduzierung in der Zentralstelle für Beschäftigungsförderung 51 120 0 5 5-051-03 53322000 6 5-051-04 50…, 51…, 58…, 7 6-052-01 43219400 Reduzierung des Zuschussbedarfes des Grotenburgstadions ab 2012 (Einsparung von Unterhaltungskosten, verstärkte Nutzung des Stadions für Veranstaltungen, etc.) 52 50 0 Diese Maßnahme hat sich im Konsolidierungszeitraum 2010 - 2014 als nicht geeignet erwiesen. Wie bereits in den Berichten der Vormonate geschildert, lag der Bedarf zu den Aufwendungen für die Hilfe zur Erziehung erheblich über den im Haushalt 1.500 veranschlagten Ansätzen. Zur Abdeckung des Mehrbedarfs hat der Rat am 18.09.2014 eine Nachbewilligung in Höhe von 8.035.649 EUR beschlossen. Die Maßnahme ließ sich somit nicht realisieren. 120 Personalwirtschaftliche Maßnahmen zur Realisierung der Personalkosteneinsparungen in der vorgegebenen Höhe konnten nicht vorgenommen werden. Was diese Maßnahme anbelangt, muss diese nach den jüngst festgestellten Mängeln im Stadion als endgültig uneinbringlich bewertet werden. Insgesamt läßt sich feststellen, dass sich die HSK-Maßnahme, den Zuschussbedarf des Grotenburgstadions durch 50 Vermarktungsinitiativen weiter zu reduzieren, aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zum Zoo, dem nahe gelegenen Standort des "Cafe del Sol" und dem hieraus resultierenden Gebot der Rücksichtnahme in Einheit mit den umfänglichen Mängeln des Stadions nicht mehr verwirklichen läßt. 1 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen lfd. Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB Ergebnis lt. Bericht zum 31.12.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 8 7-060-02 44111400 Anpassung der Parkgebühren für städt. Parkhäuser von 0,50 auf 1,00 EUR für die ersten drei Stunden auf das Niveau umliegender Städte 60 750 262 9 7-060-02 44111100 Erhebung ortsüblicher Mieten von Vereinen und Verbänden 60 97 0 10 7-060-02 54220000 Reduzierung der Kosten für die Anmietung von Verwaltungsgebäuden (einschl. Nebenkosten) 60 100 0 11 7-060-02 Sukzessive Einführung von Parkraumbewirtschaftung an städtischen Schulen und Sportplätzen ab 2011 60 300 0 Mit entsprechender Beschlussfassung des Rates wurde die Maßnahme zum 01.06.2011 eingeleitet. Bei der Berechnung des Konsolidierungsbeitrages in 2011 wurde irrtümlich der Bruttobetrag mit berücksichtigt. Somit ist der Konsolidierungsbeitrag um 120.000 EUR USt. zu bereinigen. Darüber hinaus ging die Kalkulation von einem unverändertem Nutzerverhalten aus. Die Parkvorgänge des Jahres 2012 sind um rund 23 % gegenüber dem Jahr 2011 zurückgegangen, im Jahr 2013 um weitere 10%. In 2014 stabilisierten sich die Erträge und konnten leicht zulegen. Gründe für die Abweichung von der Zielvorgabe könnten gleichwohl weiter sein: 488 * Gebührenanhebung * Leerstand im Einzelhandel * temporäre Sperrung von rd. 100 Stellplätzen wegen der Fluchtwegesituation Dies macht rd. 488.000 EUR Mindererträge aus. Erst seit der Eröffnung von Primark am 15.10.2014 sind erste deutliche Effekte für die Belebung der Innenstadt und damit auf die Ertragssituation der städtischen Tiefgaragen zu erkennen. Vor diesem Hintergrund wird sich die Ertragssituation ab 2015 weiter entspannen. Es sollten keine generellen Mietpreiserhöhungen für Vereine und Verbände erarbeitet werden. Einzelfälle sollten jedoch weiter geprüft werden. Ebenfalls nicht erzielbar waren die weiteren Erhöhungen aus der (nachher) im VV beschlossenen weiteren Erhöhung dieser Ertragsposition in Höhe von 70.000 EUR (2014). Vor dem Hintergrund der Sanierung des Stadthauses werden alle städtischen Gebäude derzeit einer Bestandsaufnahme unterzogen. Im Ergebnis wird übergangsweise ab 2013 ein deutlicher Mehrbedarf bei der Anmietung von Verwaltungsgebäuden ausgewiesen werden (müssen). Nach abschließend erfolgter Sanierung muss als Gesamtergebnis dieses 100 Prozesses die nachhaltige Optimierung dieses Themenkomplexes das Ziel sein. Die Konsolidierungsmaßnahme ist aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen nicht umsetzbar und damit als abgeschlossen zu betrachten. 97 Im Rahmen der Verwaltungsvorstands-Klausur wurde festgelegt, dass eine Plakettenlösung unter Einbeziehung der Verwaltungsstandorte geprüft wird. Derzeit erhebt die Stadt Krefeld keine Nutzungsentgelte für die Benutzung städtischen Parkraums. Im Innenstadtbereich herrscht dabei deutlich höherer Parkdruck (z.B. Arndt-Gymnasium, St.-Anton-Str.) als in den 300 städtischen Randbezirken (Schulzentrum Reepenweg). Die Akzeptanz bezogen auf die Einführung einer Parkgebühr ist gering. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich eine zweistufige Plakettenlösung (Cityumfeld/sonstiger Stadtbereich; ohne bauliche Maßnahmen wie Schrankenlösung). Diese Lösung wird vorbereitet. 2 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen lfd. Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB Ergebnis lt. Bericht zum 31.12.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR 12 13 14 15 16 7-061-01 7-066-02 7-066-02 7-066-02 7-066-02 erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR Der VV hat in seiner Sitzung am 12.03.2013 die konkrete Ausgestaltung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme beschlossen. Aktuell sind Investorenvereinbarungen mit einer Höhe von ca. 6.000 EUR abgeschlossen worden. Für 2014 wurden hieraus Erträge von ca. 5.000 EUR generiert. 15 Darüber hinaus sind Investorenvereinbarungen mit einer Gesamthöhe von ca. 40.000 EUR in Vorbereitung, die allerdings nur in den Folgejahren kassenwirksam werden können. Die Beschlüsse dazu wurden am 28.10.2014 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtsanierung getroffen. 43129400 Planungsvereinbarungen für Investorenpläne / Umlage der "nichthoheitlichen" Aufwendungen 61 20 5 43219100 Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten ab 01.01.2011; Nettoverbesserung (Mehrerträge abzügl. höherem Sach- und Personalaufwand) p.a. 66 200 0 200 Kein neuer Sachstand gegenüber dem Berichtsstichtag 30.09.2014. 0 In Abstimmung mit dem FB 20 wurden Gespräche mit der SWK erst nach Inkrafttreten des Haushaltes 2011 aufgenommen. Gemeinsam mit der Finanzverwaltung wurden diese Gespräche mit der SWK geführt. Die SWK haben die Forderung der Stadt abgelehnt. Der Fachbereich Recht kommt zu der Auffassung, dass die Stadt z.Zt. keine vertragliche 500 Grundlage zur Durchsetzung zusätzlicher Forderungen hat, da diese bereits in den Konzessionsabgaben enthalten wären. Für 2012 und 2013 wurde der im HSK eingesetzte Betrag nicht erzielt. Eine einseitige Durchsetzung des Vermögensschadensausgleichs durch die Stadt im Rahmen der Konzessionsverträge ist ohne Aussicht auf Erfolg. Weitere Abstimmungsgespräche zwischen SWK und Stadt sind geplant. 29 Am 03.05.2012 wurde die Neufassung der Entgeltregelung für Absperrmaßnahmen des FB 66 für Dritte im öffentlichen Straßenraum beschlossen. Die Dienstleistung wurde in 2013 weniger in Anspruch genommen, da die Resonanz der Veranstalter im Bezug auf die Entgelterhöhung in 2012 sehr negativ ausgefallen ist. 11 Die Einnahmen in 2013 betrugen rd. 24.000 Euro, für interne Leistungsverrechnungen wurden 6.600 Euro eingenommen, somit insgesamt 30.600 EUR. In 2014 fiel mit der Aufgabe der Fashion World ein großer Ertragsposten weg, so dass der Konsolidierungsbetrag für 2014 nicht in voller Höhe erreicht werden konnte. 44851100 Vermögensausgleich durch Leitungsträger für Straßenbauarbeiten (Ausgleich des Wertverlustes an städt. Straßen) 43110000 Neuregelung der Entgelte für Absperrmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum für kommerzielle Veranstaltungen 52212000 Priorisierung Straßenunterhaltung (ggf. Entlastung des konsumtiven Haushalts durch verstärkte Durchführung investiver Maßnahmen) ab 2012 66 66 66 500 40 150 47 In 2014 mussten zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht zahlreiche zusätzliche Unterhaltungsmaßnahmen zwingend durchgeführt werden (Instandhaltungen zur mittelfristigen Substanzerhaltung oder zur Verbesserung der 103 Oberflächeneigenschaften, Ergänzung von Dünnschichtkaltbelägen zur Deckschichterneuerung). Weiterhin waren Sanierungsarbeiten an Gehweg- und Pflasterflächen erforderlich. 3 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen lfd. Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB Ergebnis lt. Bericht zum 31.12.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR 17 18 7-060-02 52411300 Energiekostenoptimierung im Bäderbereich Neustrukturierung des Flächen-/ Gebäude- und Energiemanagements 7-060-02 60 60 8 3.000 erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 0 0 Durch eine Optimierung der Regeltechnik für die Lüftungsanlage im Badezentrum Bockum werden Aufwandsminderungen in den Energiearten "Strom" und "Fernwärme" erwartet. Die baulichen Voraussetzungen für die Lüftungsoptimierung sind geschaffen. 8 Aufgrund von Problemen mit der IT-Technik ist der Start der Realisierung im Laufe des I. Quartals 2015 vorgesehen. Der Konsolidierungsbetrag für 2014 wurde dementsprechend nicht erreicht. Die Maßnahme ging 2014 wie folgt in die Haushaltsplanung des FB 60 ein: Ertragssteigerungen (über Buchwert) aus dem Verkauf von Gebäuden: 3.000.000 EUR Der Verkauf folgender Gebäude ist in 2014 vollzogen worden: 1. Haus Schönhausen 3.000 2. "Alte Post" Dreikönigenstraße (Rate) 3. Bruchhöfe 56 4. Kanesdyk 12b Im Ergebnis konnte in 2014 kein Ertrag über Buchwert erzielt werden. 19 20 21 2-000-01 2-020-02 2-020-02 40130000 Ergreifung von Maßnahmen zur Erhöhung des Gewerbesteueraufkommens (Netto) ab 2011 Verbesserung der Gewinnausschüttung städtischer Beteiligungsgesellschaften und verschiedene Eigenbetriebe hier: SWK Stadtwerke Krefeld AG (netto) 57210000 Verbesserung des Ergebnisses städtischer Beteiligungs-gesellschaften und Eigenbetriebe hier: Reduzierung der Verlustabdeckung von Seidenweberhaus und Königpalast 21 1.500 0 Für die Jahre ab 2013 wurde mit einem Ertrag von 110 Mio. EUR an Gewerbesteuer 1.500 gerechnet. Die Prognose zum Rechnungsergebnis 2014 geht von einem Ertrag von 103,5 Mio. EUR aus. 20 5.000 0 Eine phasengleiche Gewinnausschüttung bei den Städtischen Werke Krefeld AG ist für 2014 5.000 nicht vorgesehen. Eine Vorabausschüttung erfolgt nicht. Der Gewinn für 2014 wird erst in 2015 abgeführt. 20 158 66 92 Der Konsolidierungsbeitrag für 2014 wurde nur teilweise erreicht. 4 Übersicht über die gemeldeten Risiko - HSK - Maßnahmen lfd. Nr. Produktgruppe Nr. Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Verantwortl. FB Ergebnis lt. Bericht zum 31.12.2014 Erwartete Ergebnisverbesserung lt. Plan 2014 Erläuterungen T EUR 22 Reduzierung von Personalaufwendungen durch - Zeitliche Streckung bei der Nachbesetzung - Verzicht auf Stellen - Abbau überplanmäßiger Stellen - etc. 10 6.830 erreichbar nicht erreichbar T EUR T EUR 2.700 Nach Meldung der Personalverwaltung belaufen sich die Personalaufwendungen ohne Rückstellungen - für das Jahr 2014 laut der vorläufigen Jahresabschlusszahlen zum 31.12.2014 auf insgesamt 181.465.178 EUR. Damit ergibt sich gegenüber dem Planansatz von 172.186.110 EUR eine Verschlechterung von 9.279.068 EUR. Im Wesentlichen ist die Verschlechterung auf folgende Faktoren zurückzuführen: 1. Stellenmehrbedarfe (bspw. U-3 Ausbau) 2. Tarif-/ Besoldungs- und Versorgungserhöhung über dem geplanten Ansatz 4.130 3. neue gesetzliche Verpflichtungen (bspw. Beihilfen, Nachversicherungen, Urlaubsabgeltung Beamte und Versorgungsempfänger) 4. Nicht - Umsetzung aus der zusätzlichen Einsparvorgabe durch Beschluss des Rates vom 07.05.2013 5. Nicht - Umsetzung aus 2. Fortschreibung des HSK, betreffend die Reduzierung von Personalaufwendungen In Höhe von 2.700.000 EUR wurde die 2. Fortschreibung des HSK umgesetzt. Hinsichtlich der Maßnahmen zur flexiblen Gestaltung der Arbeitszeit (86% Regelung) sind keine nennenswerten Einsparungen erkennbar. 23 Flexible Gestaltung der Arbeitszeit mit Verkürzung der Jahresarbeitszeit hier: Reduzierung der Arbeitszeit in den Sommerferien (ab 2011) 10 200 200 24 Flexible Gestaltung der Arbeitszeit mit Verkürzung der Jahresarbeitszeit hier: Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit ( ab 2011) 10 300 300 21.448 3.161 18.287 5