Archiv (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 31.03.2017.pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 31.03.2017 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 planent(Stand (Stand (Stand wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) in Mio. EUR Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten vorauss. Ergebnis zum 31.12.2017 (Stand 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 -0,4 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 6,7 3 Sonstige Transfererträge 16,2 13,4 -2,8 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 1,7 9,5 9,0 -0,5 110,6 101,6 -9,0 34,0 34,2 0,2 0,3 0,3 0,0 Ordentliche Erträge (Summe) 806,1 802,0 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 14,2 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 155,2 153,5 1,7 48,3 48,2 0,1 15 Transferaufwendungen** 289,9 285,7 4,2 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen*** 120,2 120,7 -0,5 849,5 829,8 0,0 0,0 0,0 19,7 -43,4 -27,8 0,0 0,0 0,0 15,6 19 Finanzerträge 18,2 18,2 0,0 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 11,5 10,6 0,9 6,7 7,6 0,0 0,0 0,0 0,9 -36,7 -20,2 0,0 0,0 0,0 16,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) 0,0 0,0 0,0 -4,1 * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,6 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 1,1 Mio. EUR. *** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" im Vorgriff übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,4 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Ausgangswert): unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 1 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 326,3 325,9 0,0 0,0 -0,4 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,2 47,7 0,5 Die Erträge orientieren sich an den rechtlich möglichen Steuererhebungen auf der Basis der Grundlagenbescheide des Finanzamtes (§ 171 i.V.m § 175 AO). Ertragsdefizite wurden und werden durch eine extensive Prüfpraxis bei den Anträgen auf Grundsteuererlass nach §§ 32 und 33 GrStG vermieden. b) - Gewerbesteuer 125,0 125,0 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 104,6 103,5 -1,1 Die Prognose erfolgt aufgrund des Rechnungsergebnisses 2016. Die Bescheide liegen noch nicht vor. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 21,0 20,6 -0,4 Die Prognose erfolgt aufgrund des Rechnungsergebnisses 2016. Die Bescheide liegen noch nicht vor. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,8 9,9 0,1 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. f) - Vergnügungssteuer 5,2 5,4 0,2 Im Bereich der Vergnügungssteuer kommt das "Hamelner Verfahren" (in Anlehnung an VG Hameln vom 27.02.2015) zur Anwendung. Anders als in der Vergangenheit (Auslesestreifen wurden bislang nur stichprobenartig geprüft) werden seit April 2015 alle Auslesestreifen aus den Geldspielgewinngeräten geprüft; dies soll zum frühstmöglichen Zeitpunkt die Ertragssituation der Stadt Krefeld im Bereich der Vergnügungssteuer verbessern und eine lückenlose Überprüfung der erklärten Werte sicherstellen. Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige Ausgleichsleistungen - Einmalzahlung aufgrund der Auswirkungen aus den Änderungen zum Tariftreue- und Vergaberecht. 0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 2 -0,4 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 218,3 225,0 0,0 0,0 0,0 6,7 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 146,8 146,8 0,0 Die Prognose erfolgt aufgrund des vorliegenden Bewilligungsbescheides. Ggfs. weitere Erläuterungen Integrationshilfen - Die Zahlung resultiert aus der Entlastung der Mitgliedskörperschaften durch eine Sonderauskehrung des Landschaftsverbandes Rheinland im Zusammenhang mit der Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen. 6,9 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 Sonstige soziale Hilfen - Es handelt sich um Mittel der Ausgleichsabgabe, die in voller Höhe für Zwecke der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden müssen. Die Mittel werden zu 100% vom LVR finanziert (siehe auch Zeile 15). -0,1 Stadtumbau West - Bei den im Plan 2017 etatisierten Mitteln (einschließlich Ermächtigungsreste) handelt es sich um das Gesamtbudget für die im Rahmen des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau West" vorgesehenen Einzelmaßnahmen. Die erforderlichen Mittel für die betr. Einzelmaßnahmen werden auf Antrag in das jeweilige Sachkonto des für die Durchführung zuständigen Fachbereiches eingespielt. Der Planansatz reduziert sich entsprechend. Bei den Erträgen handelt es sich um die erwarteten Landeszuwendungen zu den Maßnahmen "Stadtumbau West". Der Abruf der Landeszuwendungen erfolgt spätestens nach Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen. -0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 3 6,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 16,2 3 Sonstige Transfererträge 13,4 0,0 0,0 0,0 -2,8 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,4 7,4 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert (siehe Topkennzahl 15 g.) Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Aufgrund der Entwicklung der Asylbewerberzahlen steigt der Kostenersatz. 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Hilfen zum Lebensunterhalt/Unterhaltsvorschuss - Der Haushaltsansatz kann nur grob geschätzt werden, da sich die Entwicklung der Unterhaltsansprüche kaum prognostizieren lässt. -2,9 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 4 -2,8 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90,9 92,6 0,0 0,0 0,0 1,7 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Für anerkannte Flüchtlinge, die weiterhin in städtischen Übergangswohnheimen leben, übernimmt das Jobcenter die Benutzungsgebühren. Da die Zahl der Anerkennungen stetig steigt, ergeben sich die dargestellten Mehrerträge. 1,2 Baugenehmigungsgebühren - Unter Berücksichtigung der bisherigen Einnahmeentwicklung ist nach vorsichtiger Schätzung mit Mehrerträgen in der dargestellten Höhe zu rechnen. 0,4 Elternbeiträge - Die Erhöhung der Elternbeiträge ab 08/2016 sowie die steigende Zahl der Belegungen in der Kindertagespflege führen zu Mehrerträgen. Mediothek - Digitale Medien lösen immer weiter den Gebrauch analoger, refinanzierender Medien ab. Außerdem wird die Mediothek immer öfter und intensiv als Aufenthaltsstätte genutzt - die Medien werden vor Ort genutzt und nicht mit nach Hause genommen. Dafür muss keine Mitgliedschaft bestehen, sodass nicht zwangsläufig regelmäßige Erträge entstehen. 0,2 -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 5 1,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 9,5 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,0 0,0 0,0 0,0 -0,5 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Parkhäuser - Die zu erwartende Auslastung der Parkhäuser lässt das Erreichen des ursprünglichen Ansatzes nicht zu. Hier ist die Prognose an die tatsächlichen Erträge der vergangenen Jahre anzupassen. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 6 -0,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110,6 101,6 0,0 0,0 0,0 -9,0 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Grundsicherung für Arbeitssuchende - Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft (KdU). Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Topkennzahl Zeile 16). 1,2 Gemeinkosten-Abwicklung - Der Kommunale Schadensausgleich (KSA) hat bereits für das abgelaufene Jahr die Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht vorgelegt. Aufgrund der Abrechnungssystematik ergibt sich ein Erstattungsbetrag, der immer dann vom KSA vorzunehmen ist, wenn die Höhe des Schadensaufkommens höher als der Selbstbehalt im Abrechnungszeitraum ist. Der Selbstbehalt wiederum ergibt sich jährlich in Abhängigkeit aller anerkannten Schäden der angeschlossenen Mitglieder des KSA. Die Abrechnungssystematik ist in der Satzung des KSA festgelegt. Eine genaue Vorhersage lässt sich im Voraus aufgrund der vielen nicht zu beeinflussenden Faktoren nicht treffen. 0,6 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Die Kostenerstattung des LVR erhöht sich analog zu der Steigerung der Aufwendungen (siehe auch Zeile 15). 0,5 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,3 Schullandheim Herongen - Der Vertrag mit dem DRK läuft zum 30.04.2017 aus und wird nicht verlängert. Insofern entfallen im Weiteren die Personalkostenerstattungen. -0,2 Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 15a). -2,3 Hilfen für Asylbewerber - Aktuell sind die Monate Januar und Februar 2017 mit der Bezirksregierung Düsseldorf abgerechnet. Der abrechenbare Anteil an Asylbewerbern entspricht bei weitem nicht dem tatsächlichen Stand. Durch die zügige Abwicklung der Asylverfahren reduziert sich der abrechenbare Anteil monatlich, da bei Anerkennung des Asylstatus die Flüchtlinge Leistungen nach dem SGB II beim Jobcenter erhalten. Bei Ablehnung des Asylantrages kann nur noch für drei Monate eine Kostenpauschale angefordert werden. Insofern erhalten sehr viele geduldete Flüchtlinge Leistungen nach dem AsylbLG, ohne dass eine Kostenpauschale bei der Bezirksregierung angefordert werden kann (siehe auch Zeilen 13 und 15). -9,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 7 -9,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 34,0 7 Sonstige ordentliche Erträge 34,2 0,0 0,0 0,0 0,2 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgaben 15,1 15,0 -0,1 Bei der Prognose wurde die Mitteilung der SWK über die zu erwartende Konzessionsabgabe im Jahr 2017 berücksichtigt. Ggfs. weitere Erläuterungen Personalgemeinkosten - Eine genaue Planung dieser Position ist nicht möglich. Lediglich ein kleiner Teilansatz ist jährlich wiederkehrend. Dafür wurde auch ein entsprechender Ansatz hinterlegt. Ansonsten wird die Prognose je nach Zahlungseingang entsprechend angepasst. 0,5 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,2 Veräußerung von Grundstücken - Nach aktueller Prognose muss für 2017 mit der dargestellten Abweichung gerechnet werden. -0,4 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 8 0,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 9 0,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 235,9 221,7 0,0 0,0 0,0 14,2 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die größte Abweichung innerhalb der Personalaufwendungen weist derzeit der Bereich Wohnraumsicherung / Unterbringung Asylbewerber aus, nämlich eine voraussichtliche Budgetunterschreitung von 6,8 Mio. EUR. Hier werden die Personalaufwendungen aller Unterkunftsbetreuer/innen, Sozialarbeiter/innen sowie Sachbearbeiter/innen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen geführt. Die derzeitige Entwicklung der Flüchtlingszahlen weicht in erheblichem Maße von der zum Zeitpunkt der Aufstellung des Personalkostenbudgets 2017 ab. Insofern lassen sich auch in dem vorgenannten Umfange Budgetabweichungen nicht vermeiden. Im Übrigen ist die Abweichung auf folgende Rahmenbedingungen zurückzuführen: Der U3-Ausbau liegt derzeit weit hinter den zeitlichen Planungen inkl. der damit verbundenen Stellenplanauswirkungen. Das Stellenplanverfahren 2017 kann wegen der zurzeit ausstehenden Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Bezirksregierung Düsseldorf noch nicht umgesetzt werden. Darüber hinaus ist auch das Stellenplanverfahren 2016 bei weitem noch nicht umgesetzt. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass einige Stellen aufgrund tatsächlicher Besetzung ein Rechnungsergebnis im Personalaufwand 2015 erzeugt haben, anschließend durch Abgang jedoch als NN-Stelle ausgewiesen wurden. Bis heute konnten diese Stellen in erheblichem Umfang nicht nachbesetzt werden, da sich grds. die Gewinnung von Personal immer schwieriger darstellt; gleichwohl sind diese NN-Stellen mit einem Wert im Personalkostenbudget berücksichtigt und damit finanziert. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 10 14,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155,2 153,5 0,0 0,0 0,0 1,7 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 18,8 18,3 0,5 Abweichungen bei der Kontengruppe Bauunterhaltung ergeben sich aus den Erfordernissen der Projektplanung. Es sei auf die Verlagerung von nicht kurzfristigen Projekten hingewiesen (z.B. Abbruch Hentrichstraße, Stadtbad Neusser Straße etc.). b) - Energie 15,3 14,5 0,8 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie basiert auf den Ergebnissen der Vorjahre zuzüglich der Energiekosten im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Auswirkungen (Guthaben/ Nachzahlungen) der Verbrauchsablesungen zu den Stichtagen 31.03. und 30.06. sind hier noch nicht berücksichtigt. Eine belastbarere Prognose kann daher erst mit dem Bericht zum 30.06.2017 vorgelegt werden. Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für Asylbewerber - Durch den Rückgang der Nutzung der Turnhallen als Asylbewerberunterkünfte entfallen auch die diesbezüglichen Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen (siehe auch Zeilen 6 und 15). 1,0 Fremdreinigung - Die Neuvergabe von Teilbereichen der Reinigung verzögert sich. Insofern ist momentan noch nicht exakt einzuschätzen, welche Auswirkungen in Bezug auf das Jahresergebnis zu erwarten sind. Es wird jedoch von den dargestellten Wenigeraufwendungen ausgegangen. 0,6 Wohnraumsicherung sowie Unterbringung und Betreuung von asylbegehrenden Ausländern/Flüchtlingen - Aufgrund der in den Jahren 2015 und 2016 getätigten Anschaffungen wird der Haushaltsansatz voraussichtlich nicht in der geplanten Höhe benötigt werden. 0,3 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Bewirtschaftung von allgemeinem Grundvermögen - Durch eine Vielzahl von Maßnahmen reichen die planmäßig zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Insbesondere besteht weiterer Finanzbedarf zu umfänglichen Baumpflegeausschreibungen (Pflicht zur Verkehrssicherung). Weiterer Mittelbedarf entsteht durch eingegangene Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Verkauf eines ehem. Erbbaurechts. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Kommunaler Finanzierungsanteil gem. Wirtschaftsplan des Jobcenters. -0,2 Digitalisierung und Prozessmanagement - Die Ausschreibung für den Rahmenvertrag zur Digitalisierung von Akten erfolgte in November 2016. Die Ausführung der Digitalisierung der Grundbesitzabgaben-Akten wird in 2017 erfolgen. Die Finanzierung erfolgt über Ermächtigungsreste. -0,3 Sozialimmobilien - Im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Geländes Objekt Emil-Schäfer-Straße erhöhen sich die Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen. -0,7 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 11 1,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 48,3 14 Bilanzielle Abschreibungen 48,2 0,0 0,0 0,0 0,1 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,1 "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 12 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 289,9 15 Transferaufwendungen 285,7 0,0 0,0 0,0 4,2 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 24,8 22,5 2,3 Die aktuelle Prognose lässt geringere Aufwendungen erwarten. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfe zur Erziehung 47,9 47,9 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 28,6 28,8 -0,2 Zur Reduzierung des Trägeranteils an den Betriebskosten ab 08/2017 werden die geplanten Zuschüsse um ca. 0,2 Mio. EUR erhöht. d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 18,0 18,7 -0,7 Die Prognose erfolgt aufgrund der Spitzabrechnung 2016. e) - Landschaftsumlage 67,6 65,2 2,4 Die Prognose erfolgt aufgrund des Rechnungsergebnisses 2016. Die Bescheide liegen noch nicht vor. f) - Hilfen für Asylbewerber 13,3 12,0 1,3 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II vom Jobcenter erhalten, desto mehr reduziert sich der Aufwand nach dem AsylbLG (siehe auch Zeilen 6 und 13). g) - Leistungen für unbegl. minderj. Flüchtlinge 7,7 7,7 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert (siehe auch Topkennzahl Zeile 3). Ggfs. weitere Erläuterungen Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses 2016 wird für 2017 ein erhöhter Aufwand kalkuliert (verstärkte Inanspruchnahme junger Pflege). Der Aufwand wird zu 100% vom LVR erstattet (siehe auch Zeile 6). 0,1 Sonstige soziale Hilfen - Es handelt sich um Mittel der Ausgleichsabgabe, die in voller Höhe für Zwecke der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden müssen. Die Mittel werden zu 100% vom LVR finanziert (siehe auch Zeile 2). 0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,3 Unterhaltsvorschuss - Es lässt sich aktuell kaum prognostizieren, in welchem Ausmaß sich die geplante Gesetzesänderung zum 01.07.2017 auf das Auszahlungsvolumen des UVG auswirkt. Insbesondere ist noch nicht bekannt, in welcher Höhe sich Bund und Land an den Kosten beteiligen werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sich der Aufwand deutlich erhöhen wird. -0,8 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 13 4,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 120,2 120,7 0,0 0,0 0,0 -0,5 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft 76,5 77,0 -0,5 Je mehr Asylbewerber nach Anerkennung des Asylstatus Leistungen nach dem SGB II erhalten, desto mehr erhöhen sich die Kosten der Unterkunft. Daher beteiligt sich der Bund mit einer flüchtlingsbedingten, um 2,2% erhöhten Erstattung, welche jedoch Ende 2017 einer Revision unterliegt (siehe auch Zeile 6). Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 14 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 18,2 19 Finanzerträge 18,2 0,0 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 10,6 10,6 0,0 Es wird eine planmäßige Entwicklung prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Zinsen von Kreditinstituten - Wegen anhaltender Negativzinsen bei Liquiditätskreditaufnahmen ist mit tatsächlichen Zinserträgen zu rechnen. 0,1 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,1 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 15 0,0 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum gegenüber Haushalts31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 31.12.2017 dem Hausplanent(Stand (Stand (Stand (Stand haltsansatz wurf 2017 31.03.2017) 30.06.2017) 30.09.2017) 31.12.2017) Ergebnisplan Verbesserg. bzw. Verschlecht. Prognose 31.12. / Plan in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 11,5 10,6 0,0 0,0 0,0 0,9 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau im Liquiditätskreditbereich sowie dem Verzicht einer Kreditaufnahme in 2016. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 31.03.2017" 16 0,9