Verwaltungsvorlage (Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung Gesamtschule Uerdingen (4. GS))

TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 15.03.2017 Nr. 3751 /17 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 20, 201-Ro Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 26.04.2017 Rat 04.05.2017 Betreff Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2017 hier: Mehrbedarf für die Erweiterung Gesamtschule Uerdingen (4. GS) Beschlussentwurf: Gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 82 GO NRW und § 22 der Hauptsatzung wird einer überplanmäßigen Auszahlung bei dem Innenauftrag P06001010000 – Großbaumaßnahmen/Sonderprojekte -, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen (7.660621.700.100 – Erweiterung Gesamtschule Uerdingen (4. GS)) - in Höhe von 300.000 EUR für 2017 zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlungen bei dem Innenauftrag P06001010000 – Großbaumaßnahmen/Sonderprojekte -, Kostenart 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen (7.660151.700.100 - Erweiterung Gesamtschule Kaiserplatz )–. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten nein Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 3751 /17 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: X ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: nein P06001010000 - Großbaumaßnahmen, Sonderprojekte 78510000 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen 7.660621.700.100 - Erweiterung Gesamtschule Uerdingen (4. GS)) Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich einmalige Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten Sachkosten 300.000,00 EUR Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) Kosten insgesamt abzüglich 300.000,00 EUR - Erträge - Einsparungen - 300.000,00 EUR Bemerkungen Begründung Seite 2 Am 13.09.2016 wurde vom Ausschuss für Schule und Weiterbildung beschlossen, den 5-zügigen Ausbau der 4. Gesamtschule am Standort Uerdinger Straße 783 mit einem Bauvolumen von ca. 4.000 qm Bruttogeschossfläche und einem Kostenvolumen von ca. 10 Mio. EUR brutto einzuleiten. Zur Umsetzung der Maßnahme soll im Juni 2017 ein Generalplaner beauftragt werden. Gemäß Bauzeiten/Mittelabflussplan werden für die entsprechende Leistungserbringung im laufenden Haushaltsjahr rund 400.000 EUR kassenwirksam benötigt. Im Haushaltsplan 2017 stehen für diese Maßnahme Haushaltsmittel von 100 TEUR zur Verfügung, sodass eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300 TEUR erforderlich ist. Da es sich um ein Vorziehen der bislang in 2018 zur Auszahlung vorgesehenen Mittel handelt, ist mit der überplanmäßigen Bereitstellung keine Ausweitung der Gesamtkosten verbunden. Die Deckung erfolgt wie im Beschlussentwurf dargestellt. Die Haushaltsmittel stehen bei der Maßnahme entsprechend zur Verfügung, da die Zeitplanung der Baumaßnahme zwischenzeitlich angepasst wurde mit der Folge, dass die für 2017 etatisierten Haushaltsmittel für diese Maßnahme erst im kommenden Jahr kassenwirksam werden.