Verwaltungsvorlage (Bericht über die Entwicklung des Haushalts zum 30.06.2016 (final).pdf)

Anlage 1 Zentraler Finanzdatenbericht zum 30.06.2016 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) Ergebnisplan in Mio. EUR Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 307,4 307,5 310,4 3,0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,4 221,4 220,7 -1,7 3 Sonstige Transfererträge 22,5 20,7 17,3 -5,2 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86,3 84,9 84,0 -2,3 8,9 8,8 8,4 -0,5 114,9 112,9 117,6 2,7 32,9 32,7 33,1 0,2 0,0 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 Ordentliche Erträge (Summe) 795,6 789,2 791,8 Summe 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 227,6 219,6 217,8 9,8 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen* 146,9 147,6 149,4 -2,5 47,9 48,4 47,9 0,0 15 Transferaufwendungen 299,8 298,4 287,5 12,3 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen** 114,7 116,2 116,6 -1,9 836,9 830,2 819,2 0,0 0,0 17,7 -41,3 -41,0 -27,4 0,0 0,0 13,9 19 Finanzerträge 16,6 16,5 16,6 0,0 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 14,1 14,2 13,6 0,5 2,5 2,3 3,0 0,0 0,0 0,5 -38,8 -38,7 -24,4 0,0 0,0 14,4 14 Bilanzielle Abschreibungen Ordentliche Aufwendungen (Summe) f) - Hilfen für Asylbewerber Ordentliches Ergebnis (Saldo) Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo) 0,0 0,0 -3,8 Dieser Bericht enthält gegenüber dem Bericht zum 31.03.2016 veränderte Planwerte, da der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 19.05.2016 den Haushaltsplan 2016 inkl. des Veränderungsnachweises für das Jahr 2016 beschlossen hat. Durch die Anpassung einiger Planansätze sind auch eine Reihe von Abweichungen nicht mehr existent, was auf den Folgeseiten entsprechend kenntlich gemacht ist. * Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,5 Mio. EUR. ** Diese Position beinhaltet sowohl in der Spalte "Ansatz" als auch in der Spalte "vorauss. Ergebnis" übertragene Ermächtigungsreste in Höhe von 0,1 Mio. EUR. Bedeutung der auf den nachfolgenden Seiten dargestellten Symbole (bezogen auf den Vorbericht) unverändert Verbesserung Verschlechterung neu "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 1 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) Ergebnisplan in Mio. EUR 1 Steuern und ähnliche Abgaben 307,4 307,5 310,4 0,0 3,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Steuern sind die Hauptfinanzierungsquelle des städtischen Haushalts. Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben belaufen sich auf rund 40 Prozent der ordentlichen Erträge im Haushalt. Die Prognose berücksichtigt den saldierten Wert der in den nachfolgenden Zeilen 1 a) - 1 f) dargestellten Verbesserungen und Verschlechterungen (im Wesentlichen bei der Gewerbesteuer). Topkennzahlen a) - Grundsteuer B 47,8 47,8 46,1 -1,7 Die Erträge orientieren sich an den rechtlich möglichen Steuererhebungen auf der Basis der Grundlagenbescheide des Finanzamtes (§ 171 i.V.m. § 175 AO). Die gegenüber der bisherigen Prognose eingetretene Verschlechterung ist überwiegend auf rückwirkende Neuveranlagungen des Finanzamtes Krefeld zurückzuführen, welche sich größtenteils einmalig in 2016 auswirken. b) - Gewerbesteuer 116,3 116,3 120,0 3,7 Aufgrund der aktuellen Entwicklung wird der dargestellte Mehrertrag erwartet (siehe auch Topkennzahl 15d)). c) - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 98,5 98,5 98,5 0,0 Prognose aufgrund des Rechnungsergebnisses 2015 und der Einschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen aus November 2015. d) - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16,9 16,9 16,9 0,0 Prognose aufgrund des Rechnungsergebnisses 2015 und der Einschätzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen aus November 2015. e) - Ausgleichsleistungen nach dem Familienlastenausgleich 9,6 9,6 9,4 -0,2 Lt. Bewilligungsbescheid ergibt sich für 2015 eine Rückforderung von 0,2 Mio. EUR. f) - Vergnügungssteuer 4,8 4,8 5,4 0,6 Im Bereich der Vergnügungssteuer kommt das "Hamelner Verfahren" (in Anlehnung an VG Hameln vom 27.02.2015) zur Anwendung. Anders als in der Vergangenheit (Auslesestreifen wurden bislang nur stichprobenartig geprüft) werden seit April 2015 alle Auslesestreifen aus den Geldspielgewinngeräten geprüft; dies soll zum frühstmöglichen Zeitpunkt die Ertragssituation der Stadt Krefeld im Bereich der Vergnügungssteuer verbessern und eine lückenlose Überprüfung der erklärten Werte sicherstellen. Ggfs. weitere Erläuterungen Ausgleichsleistungen aus der Wohngeldreform - Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 24.06.2016 liegt vor. 0,5 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen (insbesondere Zweitwohnungssteuer und Wettbürosteuer) 0,3 Hundesteuer - Der Haushaltsansatz wird nach derzeitigen Erkenntnissen nicht erreicht, da sich die Steuererträge an den tatsächlich der Steuerbehörde bekannten Hundezahlen orientieren. -0,2 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 2 3,0 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz gemäß Haushaltsplan 2016 (Stand 19.05.2016) vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,4 221,4 220,7 0,0 0,0 -1,7 Allgemeine Erläuterungen Einen Großteil der Summe machen die Schlüsselzuweisungen aus, ferner die sonstigen Zuwendungen vom Land für laufende Zwecke sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen. Letztgenannte werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses analog der bilanziellen Abschreibungen gebucht, da erst zu diesem Zeitpunkt die konkreten Beträge vorliegen. Topkennzahlen - Schlüsselzuweisungen 156,4 156,4 156,4 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Kommunales Integrationszentrum - Fördermittel für das Programm "KOMM AN" im Rahmen der Flüchtlingsarbeit, die zu entsprechenden Mehraufwendungen führen. 0,1 Kom.ZfB - Aufgrund des verspäteten Maßnahmestarts von Projekten für Flüchtlinge werden Fördermittel erst später in geringerem Umfang erwartet. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,5 Tagesbetreuung von Kindern - Durch die Verzögerungen beim Ausbau der U3-Betreuung und auch verspäteten Inbetriebnahmen der Einrichtungen werden die zweckgebundenen Landesmittel geringer ausfallen (siehe auch Topkennzahl 15c). -1,1 Tagesbetreuung von Kindern in städt. Kindertageseinrichtungen - Aufgrund des neuen Bundesprogrammes des Familienministeriums werden für zwölf Kitas die Personalkosten für Sprachfördermaßnahmen gefördert. Zudem erfolgte eine Erhöhung der Kindpauschalen und es wurden Fördermittel für das Projekt "Kita plus" (flexiblere Öffnungszeiten) durch das Land bereitgestellt. Kindertageseinrichtungen freier Träger - Erhöhung der Kindpauschalen sowie Fördermittel, die im Rahmen des Förderprogrammes Kinderbetreuungsfinanzierung an die Kita St. Gertrudis weiterzuleiten sind (siehe auch Zeile 15). Kom.ZfB - Für die Gesamtkoordination der Finanzmittel der Maßnahme "Soziale Arbeit an Schulen". Leistungen für Flüchtlinge - Landeszuweisung zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. * * * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 3 -1,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum plan 2016 (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 (Stand 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 22,5 3 Sonstige Transfererträge 20,7 17,3 0,0 0,0 -5,2 Allgemeine Erläuterungen In diese Rubrik fallen im Wesentlichen der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, wie z.B. übergeleitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete, Kostenbeiträge und Kostenerstattungen von Trägern sozialer Leistungen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Hilfen für junge Menschen und Familien - Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Aufgrund des steigenden Aufwandes erhöht sich auch der Ertrag im Rahmen des Kostenersatzes (siehe auch Zeile 15). 0,4 0,2 Hilfen für Asylbewerber - Aufgrund des steigenden Aufwandes erhöht sich auch der Ertrag im Rahmen des Kostenersatzes (siehe auch Zeilen 6 und 13 sowie die Topkennzahl 15f) . 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,2 Unterhaltsvorschuss/Hilfe zum Lebensunterhalt - Unterhaltsansprüche können nur geschätzt werden. Es wird davon ausgegangen, dass das Rechnungsergebnis des Jahres 2015 erreicht werden kann. -2,0 Leistungen für Flüchtlinge - Erstattung Sozialleistungen zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Die ursprünglich eingeplante Anzahl der zugewiesenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge ist bisher unterschritten, so dass dementsprechend mit Wenigererträgen als auch entsprechenden Wenigeraufwendungen zu rechnen ist (siehe auch Zeile 15). -3,8 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 4 -5,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 86,3 84,9 84,0 0,0 0,0 -2,3 Allgemeine Erläuterungen Hierzu zählen Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (insbesondere Abfallbeseitigungs- und Straßenreinigungsgebühren sowie Elternbeiträge, ferner Friedhofs- und Rettungsdienstgebühren) sowie die Erträge für den Gebührenausgleich und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten werden erst im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelt und gebucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Wohnraumsicherung Unterbringung Asylbewerber - Für die in Sammelunterkünften untergebrachten Flüchtlinge mit Anspruch auf SGB II Leistungen erstattet das JC Krefeld monatlich Unterkunftskosten. Aufgrund der hohen Flüchtlingszahl wird der Haushaltsansatz deutlich überschritten. 0,6 Infektions- und Gesundheitsschutz - Der Ertragsansatz wird aufgrund von Stellenvakanzen voraussichtlich nicht zu erreichen sein. -0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,2 Baugenehmigungsgebühren - Aufgrund der bis zum 30.06.2016 erzielten Erträge ist es unwahrscheinlich, dass der Ansatz erreicht wird. Abfallwirtschaftsplanung/Straßenreinigung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsberechnung (siehe auch Zeile 13). -0,4 -2,1 Rettungsdienst - Die Mehrerträge resultieren aus der Gegenfinanzierung der in Zeile 13 dargestellten sowie weiteren Mehraufwendungen. Verkehrstechnik, Verkehrssicherung - Die Vorbereitungen für die HSK-Maßnahme "Erweiterung der Parkzonen durch Aufstellung von 34 neuen Parkscheinautomaten" dauern an. Insofern ist mit Mindererträgen zu rechnen. * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 5 -2,3 Anlage 1 Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum plan 2016 (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 (Stand 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) Ergebnisplan in Mio. EUR 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 8,9 8,8 8,4 0,0 0,0 -0,5 Allgemeine Erläuterungen Diese Position beinhaltet in erster Linie die Erträge aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Verkauf (ohne Anlagevermögen). Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Tagesbetreuung von Kindern in städt. Kindertageseinrichtungen - Die Erhöhung der Beköstigungsentgelte erfolgte nicht in der ursprünglich eingeplanten Höhe (siehe Ratsbeschluss vom 10.12.2015). -0,2 Parkhäuser - Die derzeitige Auslastung der Parkhäuser lässt das Erreichen des ursprünglichen Ansatzes nicht zu. -0,3 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 6 -0,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz gemäß Haushaltsplan 2016 (Stand 19.05.2016) vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 114,9 112,9 117,6 0,0 0,0 2,7 Allgemeine Erläuterungen Als größte Einzelpositionen fallen hierbei die Erträge aus aufgabenbezogenen Leistungsbeziehungen (hier: Leistungsbeteiligung des Bundes für Kosten der Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende) an, ebenso werden hier die Erstattungen von Beteiligungsunternehmen und Erstattungen des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe verbucht. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschafsplanung/Straßenreinigung - Erstattungen der Überschüsse aus dem Vorjahr zur Rückführung an die Gebührenhaushalte. 3,8 Stadtentwässerung - Erstattung von Personalaufwendungen durch die SWK. 0,6 Kosten der Unterkunft - Höhere Aufwendungen bei der korrespondierenden Topkennzahl (siehe Zeile 16) führen zu höheren Erträgen. 0,2 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Höhere Aufwendungen bei den entsprechenden Aufwendungen führen zu höheren Erträgen. 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,1 Gemeinkosten-Abwicklung - Aufgrund der Systematik des KSA bei der Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht und Kfz-Haftpflicht sowie für Autokasko und Insassenunfallschutz ergibt sich ein Erstattungsbetrag, der vom KSA vorzunehmen ist, immer dann, wenn die Höhe des Schadensaufkommens höher als der Selbstbehalt im Abrechnungszeitraum ist. Der Selbstbehalt wiederum ergibt sich jährlich in Abhängigkeit aller anerkannten Schäden der angeschlossenen Mitglieder des KSA. Der Erstattungsanspruch für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht und Kfz-Haftpflicht führt in diesem Haushaltsjahr zu Wenigererträgen (siehe auch Zeile 13). -0,4 Grundsicherung Alter/Erwerbsminderung - Geringere Kostenerstattungen aufgrund von Einsparungen bei den Aufwendungen. Der Bund erstattet 100% der Nettoausgaben aus dem Vorjahr (siehe auch Zeile 15a)). -1,6 Hilfe für junge Menschen und Familien - Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Diesen Mehrerträgen stehen aber auch Mehraufwendungen in gleicher Höhe gegenüber (siehe auch Topkennzahl 15b). Hilfen für Asylbewerber - Anpassung der Landeserstattung aufgrund nachzuholender Zuweisungen, bedingt durch die grundsätzliche Anrechnung der Flüchtlinge in Landeseinrichtungen (siehe auch Zeilen 13 und 15). * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 7 2,7 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 32,9 7 Sonstige ordentliche Erträge 32,7 33,1 0,0 0,0 0,2 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Sammelpositionen für Erträge, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Konzessionsabgaben an. Topkennzahlen - Konzessionsabgaben 15,2 15,2 15,2 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen Personal-Gemeinkostenumlage - Es handelt es sich hierbei im Bereich der Beihilfe um Rückforderungen aus Überzahlungen und Erstattungen von Arzeimittelrabatten. Des Weiteren werden Erstattungen nach dem VLVG gebucht. Das sind unter anderem Abfindungsbeträge für Beamte, welche zu einem anderen Dienstherrn gewechselt sind. 0,2 Zentrale Bußgeldstelle - Die Mehrerträge ergeben sich durch den Einsatz eines neuen Blitzerfahrzeuges und neuer Messtechnik. 0,1 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen. 0,7 Straßenbau und -unterhaltung - Aufgrund der andauernden Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Umsetzung der HSKMaßnahmen "Übertragung der Straßenunterhaltung an Dritte" und "Zentralisierung Betriebshöfe" werden die erwarteten Erträge im Jahr 2016 nicht erzielt. -0,2 Veräußerung von Grundstücken - Nach aktueller Prognose kann für 2016 lediglich der ursprüngliche Haushaltsansatz (ca. 380.000 EUR) ohne HSK - Anteil erreicht werden. -0,6 Summe "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 8 0,2 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz gemäß Haushaltsplan 2016 (Stand 19.05.2016) vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,3 0,3 0,3 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Aktivierten Eigenleistungen stehen Aufwendungen gegenüber, die zur Herstellung von Anlagevermögen eingesetzt wurden. Einzubeziehen sind nur Aufwendungen, die zugleich auch Herstellungskosten darstellen (z.B. Materialkosten, Fertigungskosten und Sonderkosten der Fertigung). Mit dem Ansatz aktivierter Eigenleistungen wird das Anlagevermögen erhöht. Die ertragswirksame Verbuchung der Aktivierung der Eigenleistung bewirkt, dass Erfolgsneutralität hergestellt wird. Herstellungsaufwendungen und Eigenleistungen weisen fallbezogen den gleichen Betrag auf. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 9 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum plan 2016 (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 (Stand 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 11 Personal- und 12 Versorgungsaufwendungen 227,6 219,6 217,8 0,0 0,0 9,8 Allgemeine Erläuterungen Personalaufwendungen sind u. a. Besoldung, Gehälter, Beihilfen und die Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte als größte Aufwandsblöcke. Letztere resultieren aus der Tatsache, dass sich Beamte mit jedem aktiven Dienstjahr einen anteiligen Pensionsanspruch erwerben. Die Berücksichtigung des Anspruchs erfolgt durch eine entsprechende jährliche Zuführung zu den Pensionsrückstellungen und stellt einen Aufwand dar. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Nach derzeitigen Erkenntnissen wird von der dargestellten Einsparung ausgegangen. Dies ist im Wesentlichen auf die folgenden Sachverhalte zurückzuführen: - Der U3-Ausbau liegt derzeit hinter den zeitlichen Planungen inkl. der damit verbundenen Stellenplanauswirkungen. - Das Stellenplanverfahren 2016 kann wegen der ausstehenden Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf noch nicht vollumfänglich bzw. ganzjährig umgesetzt werden. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass Stellen in erheblichem Umfang nicht nachbesetzt werden konnten, da sich die Gewinnung von Personal grundsätzlich immer schwieriger darstellt; gleichwohl sind diese Stellen mit einem Wert im Personalkostenbudget berücksichtigt und damit finanziert. Wesentliche Risikofaktoren, die dieses Ergebnis weiterhin beeinflussen können sind: - Der Baufortschritt bei den Kindertagesstätten - Die Umsetzung des Stellenplanverfahrens 2016 - Der weitere Stellenbedarf im Bereich Asyl/Flüchtlingsthematik Der Abschluss 2016 für die tariflich Beschäftigten wurde mit 2,2 Mio. EUR berücksichtigt. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 10 9,8 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 146,9 147,6 149,4 0,0 0,0 -2,5 Allgemeine Erläuterungen Hierunter fallen vor allem die Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sonstigen unbeweglichen Vermögens, die Unterhaltung des beweglichen Vermögens, die Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit, Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz sowie die Kostenerstattungen an Beteiligungsunternehmen (in erster Linie Kostenerstattungen an die GSAK GmbH & Co. KG für die Bereiche Gewährleistung der Entsorgungssicherheit und Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit). Topkennzahlen a) - Bauunterhaltung 17,3 16,5 17,2 0,1 Im Rahmen von erforderlichen Mittelverlagerungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen werden die Mittel zu anderen Kostenarten verschoben (u.a. Fremdreinigung, Mieten und Pachten sowie Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen). Die Prognose berücksichtigt zudem den Mehraufwand für die zwingend erforderliche Dachsanierung der Torhäuser des Hauptfriedhofes sowie für die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes bei der VHS. Außerdem zeichnet sich ein voraussichtlicher Mehraufwand durch erheblich aufgelaufene Instandhaltungsbedarfe beim Stadtwaldhaus ab, der zur Aufrechterhaltung des Betriebes zwingend abgearbeitet werden muss. b) - Energie 16,6 16,2 16,1 0,5 Die Gesamtprognose für den Bereich Energie basiert auf den Ergebnissen der Vorjahre. Die Auswirkungen (Guthaben/Nachzahlungen) der Verbrauchsablesungen zu den Stichtagen 31.03. und 30.06. konnten noch nicht berücksichtigt werden. Eine belastbare Prognose kann erst mit dem Bericht zum 30.09.2016 erfolgen. Ggfs. weitere Erläuterungen Abfallwirtschaftsplanung - Nach der vom Rat verabschiedeten Gebührenbedarfsrechnung wird mit Aufwendungen von insgesamt rd. 32,0 Mio. EUR gerechnet (siehe auch Zeile 4). 1,7 Kom. ZfB - Mittel für Schulsozialarbeit, die an freie Träger ausgezahlt werden. Die Prognose beinhaltet alle zu erwartenden weitergeleiteten Fördermittel an freie Träger. 0,6 Gemeinkostenabwicklung - Der KSA legt für das abgelaufene Jahr sowohl die Abrechnung für die Verrechnungsstelle Allgemeine Haftpflicht und Kfz-Haftpflicht als auch für Autokasko und Insassenunfallschutz vor. Sofern der Selbstbehalt der Stadt Krefeld über dem Schadensaufkommen liegt, ist eine entsprechende Ausgleichszahlung an den KSA zu zahlen. Auf Grund der bereits vorgelegten Abrechnungen des KSA ergibt sich jedoch keine Zahlungsverpflichtung in der eingeplanten Höhe, so dass Wenigeraufwendungen entstehen (siehe auch Zeile 6). 0,2 Wohnraumsicherung sowie Unterbringung und Betreuung von asylbegehrenden Ausländern/Flüchtlingen - Bei den Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung wurde dem Zuwachs an Flüchtlingen Rechnung getragen. -0,2 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Anpassung des kommunalen Finanzierungsanteils an den vorläufigen Wirtschaftsplan 2016 des Jobcenters. -0,4 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen. -0,5 Hilfen für Asylbewerber - Anpassung der Unterbringungs- und Betreuungsaufwendungen (siehe auch Zeile 6 und Topkennzahl 15f). -4,5 Hilfe für junge Menschen und Familien - Durch gesetzliche Änderungen in der örtlichen Zuständigkeit konnten bereits 2015 erhebliche Mehrerträge erzielt werden. Es ist davon auszugehen, dass dies auch die entsprechenden Auswirkungen in 2016 hat. Diesen Mehrerträgen stehen die hier dargestellten Mehraufwendungen in gleicher Höhe gegenüber. * Rettungsdienst - Höhere Aufwendungen aufgrund der durch den Rettungsdienstbedarfsplan erfolgten Erweiterung der Vorhaltestruktur (siehe auch Zeile 4). Straßenbau, -unterhaltung - Mehraufwendungen durch die Herstellung des Festplatzes Traar sowie zusätzliche Mittel für die Straßenunterhaltung. Leistungen für Flüchtlinge - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Grundschulen - Aufgrund von gestiegenen Personalkosten sowie der höheren Anzahl von Plätzen erhöhen sich auch die Zuweisungen an die Träger des offenen Ganztags. * * * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 11 -2,5 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 14 Bilanzielle Abschreibungen 47,9 48,4 47,9 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Die Position wird im Wesentlichen geprägt durch Vermögensgegenstände, die dazu bestimmt sind, der Aufgabenerfüllung der Gemeinde dauerhaft zu dienen und nach § 33 Abs. 1 GemHVO dem Anlagevermögen zuzuordnen sind. Unterliegen diese Vermögensgegenstände einer regelmäßigen Abnutzung, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten in den Haushaltsjahren, in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt wird, linear (gleichmäßig) um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Den Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen stehen ggfls. Erträge aus der Auflösung der zugehörigen Sonderposten gegenüber. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Abschreibungen auf Forderungen - Anpassung an das Rechnungsergebnis 2015 sowie an die Steigerungsraten der Gewerbesteuer. *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 12 * Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz gemäß Haushaltsplan 2016 (Stand 19.05.2016) vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR 15 Transferaufwendungen 299,8 298,4 287,5 0,0 0,0 12,3 Allgemeine Erläuterungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen. Sie beruhen auf einseitigen Verwaltungsvorfällen. Beispiele für Transferaufwendungen sind die Leistungen der Sozialhilfe und der Jugendhilfe. Topkennzahlen a) - Grundsicherung 22,9 21,7 21,8 1,1 Aufgrund der aktuellen Entwicklung werden die dargestellten Wenigeraufwendungen erwartet. Die Nettoaufwendungen werden zu 100% vom Bund erstattet, insofern bei Abweichungen keine Belastung oder Entlastung des städt. Haushaltes. Das I. Quartal wurde zwischenzeitlich abgerechnet (siehe auch Zeile 6). b) - Hilfen zur Erziehung 46,1 46,1 46,1 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. c) - Betriebskostenzuschüsse KITA 28,4 28,8 27,6 0,8 Auf Grund der Verzögerungen beim U3-Ausbau auch bei den örtilchen Trägern stehen diesen weniger Betriebskosten zu (siehe auch Zeile 2). d) - Gewerbesteuerumlage (einschl. Erhöhungen) 16,7 16,7 17,3 -0,6 Bei einem unterstellten Gewerbesteueraufkommen (siehe auch Topkennzah1b)) von 120,0 Mio. EUR (siehe auch Topkennzah1b)) ist von den dargestellten Mehraufwendungen auszugehen. e) - Landschaftsumlage 64,6 64,6 64,6 0,0 Aufgrund des vorliegenden Forderungsbescheides. f) - Hilfen für Asylbewerber 25,3 25,3 20,8 4,5 Die Haushaltsausführung erfolgt über weitere Kostenarten (siehe auch Zeile 13), so dass die dargestellten Wenigeraufwendungen an anderer Stelle verausgabt werden. Es wurde analog zur Einnahmeposition (siehe auch Zeilen 3 und 6) dem Zuwachs an Flüchtlingen Rechnung getragen. Ggfs. weitere Erläuterungen Leistungen für Flüchtlinge - Wenigeraufwendungen bei den Sozialleistungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (siehe auch Zeile 3). 4,1 Ambulante Pflege und stationäre Hilfen - Dadurch, dass die neu in Krefeld gebauten Seniorenheime nicht bereits zum 01.01.2016 ihren Betrieb aufgenommen haben, wird der Haushaltsansatz für das Pflegewohngeld voraussichtlich nicht in voller Höhe ausgeschöpft werden (siehe auch Zeile 3). 1,4 Hilfe zum Lebensunterhalt - Es wird davon ausgegangen, dass das Rechnungsergebnis 2015 leicht überschritten wird, jedoch deutlich unter dem HH-Ansatz bleibt. 1,3 Bildung und Teilhabe - Bisher nicht abgerufene Nebenleistungen aus dem BuT-Paket. 0,2 Sonstige verwaltungsweite Verschlechterungen -0,5 Seidenweberhaus GmbH - Anpassung an den Wirtschaftsplan. Kindertageseinrichtungen freier Träger - Der Mehraufwand entsteht durch die Weiterleitung von Fördermitteln des LVR für die Kita St. Gertrudis (siehe auch Zeile 2). * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 13 12,3 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz gemäß Haushaltsplan 2016 (Stand 19.05.2016) vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan in Mio. EUR 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 114,7 116,2 116,6 0,0 0,0 -1,9 Allgemeine Erläuterungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Sammelpositionen für Aufwendungen, die keiner anderen Position zugeordnet werden können. Als größte Einzelposition fallen hierbei die Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende an. Topkennzahlen - Kosten der Unterkunft (KdU) 73,6 73,6 74,6 -1,0 Durch den Wechsel des Leistungsbezuges asylsuchender Flüchtlinge in das SGB II steigen auch die KdU weiter an. Die Prognose erfolgte aufgrund des IST-Standes zum 30.06.2016. Ein Teil der Kosten (30,1%) wird durch die Bundeserstattung kompensiert (siehe Zeile 6) . Ggfs. weitere Erläuterungen Grundsicherung für Arbeitssuchende - Aufgrund des Anstiegs an Flüchtlingen wird der Aufwand für einmalige Leistungen (bspw. Einrichtung Wohnung) kontinuierlich höher. -1,0 Sonstige verwaltungsweite Verbesserungen 0,1 Leistungen für Flüchtlinge - Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Städtische Kindertageseinrichtungen - Mehrbedarf bei der Beschaffung von Ausstattungen. * * Summe *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 14 -1,9 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. Veränderung gemäß Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. gegenüber der Haushalts31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. Prognose zum plan 2016 (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose 31.03.2016 (Stand 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 19 Finanzerträge 16,6 16,5 16,6 0,0 0,0 0,0 Allgemeine Erläuterungen Zu den Finanzerträgen zählen Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, z.B. Dividenden oder andere Gewinnanteile sowie sonstige Finanzerträge. Topkennzahlen - Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen 10,7 10,7 10,7 0,0 Planmäßige Entwicklung wird prognostiziert. Ggfs. weitere Erläuterungen * Stadtentwässerung - Anpassung an den Wirtschaftsplan 2016. *Die Position wurde im Rahmen des Veränderungsnachweises angepasst. Insofern ergibt sich keine Abweichung mehr. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 15 Anlage 1 Ergebnisplan Ansatz vorauss. vorauss. vorauss. vorauss. Verbesserg. gemäß Veränderung Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum Ergebnis zum bzw. Haushaltsgegenüber der 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 31.12.2016 Verschlecht. plan 2016 Prognose zum (Stand (Stand (Stand (Stand Prognose (Stand 31.03.2016 31.03.2016) 30.06.2016) 30.09.2016) 31.12.2016) 31.12. / Plan 19.05.2016) in Mio. EUR 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 14,1 14,2 13,6 0,0 0,0 0,5 Allgemeine Erläuterungen Zinsen sind der Preis für die Überlassung von Fremdkapital über einen festgelegten Zeitraum. Zudem fallen Kreditbeschaffungskosten und sonstige Finanzaufwendungen in diese Kategorie. Zu den Kreditbeschaffungskosten gehören insbesondere Disagien und Abschlussgebühren. Ferner sind hier auch die Kreditprovisionen einzuordnen. Topkennzahlen Ggfs. weitere Erläuterungen Die Verbesserungen beruhen im Wesentlichen auf dem anhaltend niedrigen Zinsniveau im Liquiditätskreditbereich. "Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.06.2016" 16 0,5