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Verwaltungsvorlage (Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld)

Daten

Kommune
Krefeld
Größe
266 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 03:45
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TOP Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld öffentlich Datum 10.10.2014 Nr. 515 /14 Anlage-Nr. FB/Geschäftszeichen: - 52/0 Beratungsfolge: Sitzungstermin: Sportausschuss 11.11.2014 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften 19.11.2014 Rat 11.12.2014 Betreff Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld Beschlussentwurf: (für Sportausschuss) Die Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld wird mit Wirkung zum 01.01.2015 zur Beschlussfassung empfohlen. (für den Rat) Die Änderung der Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld wird mit Wirkung zum 01.01.2015 beschlossen. Unmittelbare finanzielle Auswirkungen X ja nein Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten Begründung Seite 1 Finanzielle Auswirkungen Vorlage-Nr. 515 /14 Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt: ja Innenauftrag: Kostenart: PSP-Element: X nein P05203010000 43 21 9200 "Sonstige Entgelte" Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich dauernde Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft: Personalkosten 0,00 EUR Sachkosten 0,00 EUR Kapitalkosten (Abschreibungen oder Zinsen) 0,00 EUR Kosten insgesamt 0,00 EUR abzüglich 0,00 EUR - Erträge - Einsparungen -400,00 EUR - 400,00 EUR Bemerkungen Die Befreiung von Begleitpersonen Behinderter führt zu geringeren Erlösen. Begründung Seite 2 Der Rat der Stadt Krefeld hat in seiner Sitzung am 18.09.2014 beschlossen, in alle Entgeltordnungen für die städtischen Museen und Sporteinrichtungen einen Befreiungstatbestand aufzunehmen, dass Begleitpersonen von behinderten Menschen mit den anerkannten Behinderungsmerkmalen „H" (Hilflos) und/oder „B" (Begleitung) kostenlosen Eintritt erhalten. Zur Umsetzung des Ratsbeschlusses ist es erforderlich, die Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Krefeld vom 15.03.1984 in der Fassung der 7. Änderung vom 05.04.2001 - wie in der beigefügten Gegenüberstellung dargestellt - mit Wirkung zum 01.01.2015 zu ändern.