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Verwaltungsvorlage (Anlage Zweite Änderungssatzung.docx)

Daten

Kommune
Krefeld
Größe
227 kB
Erstellt
16.07.18, 14:02
Aktualisiert
25.01.19, 03:56
Verwaltungsvorlage (Anlage Zweite Änderungssatzung.docx)

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Inhalt der Datei

Zweite Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts vom 12.12.2016 vom … Aufgrund von § 7 Abs. 1 Satz 1, § 114a Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes vom 23.01.2018 (GV.NRW.S. 90) - GO NRW und der Verordnung über kommunale Unternehmen und Einrichtungen als Anstalt des öffentlichen Rechts vom 24. Oktober 2001 (GV. NRW. S. 773), zuletzt geändert durch Änderungsverordnung vom 19. September 2014 (GV. NRW. S. 616) – KUV, § 46 Abs. 1, - hat der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am 12. April 2018 folgende zweite Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts vom 12.12.2016 beschlossen: Art 1: In Abänderung von Art. 2 der Ersten Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) vom 05.12.2017 erhält § 2 Absatz 1 letzter Satz folgende Fassung: Die Übernahme der Aufgaben nach Ziffer 2 bis 11 erfolgt mit Inkrafttreten der Änderungssatzung. Art. 2: Art. 23 der Ersten Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) vom 05.12.2017 wird wie folgt geändert: Diese Satzung tritt am 01.07.2018 in Kraft.